Umsetzungsphase läuft an
Ein Jahr lang wurde über die Zukunft Europas diskutiert. Tausende Ideen haben die Bürgerinnen und Bürger eingebracht. Doch welche Ideen werden nun umgesetzt und wie soll das genau von statten gehen? Hier finden Sie erste Antworten.
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In den Arbeitsgruppen und im Plenum wurde intensiv diskutiert: Seit Anfang April liegt der Bericht mit den Vorschlägen vor.
Foto: Bundesregierung
Wie sind die Ideen der Bürgerinnen und Bürger in die Konferenzergebnisse eingeflossen?
Eine digitale Plattform war der zentrale Anlaufpunkt der Konferenz. Auf ihr wurden die Ideen der Bürgerinnen und Bürger sowie alle Veranstaltungsberichte veröffentlicht. Diese Beiträge wurden mittels eines besonderen Mechanismus, der digitale Tools und menschliche Moderation kombiniert, gruppiert: Wie häufig werden die verschiedenen Themen angesprochen? Wie viel Zuspruch erhalten sie? Welcher Stellenwert kommt ihnen zu?
Aus dieser Auswertung entstanden Berichte, die auf der digitalen Plattform veröffentlicht wurden. Gleichzeitig flossen sie in die Europäischen Bürgerforen und die Plenartagungen der Konferenz ein. Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass die Ideen der Bürgerinnen und Bürger in die strategische Planung der EU und zu konkreten Empfehlungen für EU-Maßnahmen führen.
Das Plenum hat sich nicht nur mit den Beiträgen der Onlineplattform, sondern auch dem der Europäischen und Nationalen Bürgerforen befasst. Zu diesem Zweck wurde in neun Arbeitsgruppen und im Plenum intensiv diskutiert. Auf Grundlage dieser Diskussionen wurde Anfang April ein Bericht mit Vorschlägen veröffentlicht. Er umfasst 49 Vorschläge und über 300 Maßnahmen.
Was passiert nun mit den konkreten Vorschlägen?
Der Bericht mit den 49 Vorschlägen und über 300 Maßnahmen bilden das Herzstück des Abschlussberichts, den der Exekutivausschuss der Konferenz erarbeitet hat. Der Bericht wurde am 9. Mai in Straßburg feierlich übergeben: den Präsidentinnen des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission, Roberta Metsola und Ursula von der Leyen, sowie dem französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, der derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat.
Die drei EU-Institutionen werden innerhalb ihres jeweiligen Zuständigkeitsbereichs und im Einklang mit den Verträgen rasch prüfen, wie ein effektives weiteres Vorgehen im Anschluss an den Bericht zu gestalten sein wird. Ziel der Bundesregierung ist, dass die konkreten Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger aufgegriffen, geprüft und – wenn möglich und mehrheitsfähig – rasch umgesetzt werden.