Digitales Europa: Eigenständig, inklusiv, innovativ

Digitalziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft Digitales Europa: Eigenständig, inklusiv, innovativ

Die Corona-Pandemie hat die Digitalisierung in vielen Lebensbereichen mit atemberaubender Geschwindigkeit beschleunigt. Das Homeoffice gehört zum Alltag, Schulen finden neue Wege des digitalen Lernens und Lehrens. Die Digitalisierung birgt Gefahren - eröffnet aber auch neue Wege und Möglichkeiten. Die Digitalziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Überblick.

Europa, zusammengesetzt aus Nullen und Einsen

Europa soll digital eigenständiger werden - das ist eines der Ziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Foto: mauritius images/Pitopia

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft nimmt sich des Zukunftsthemas Digitalisierung mit den folgenden vier Schwerpunkten und sehr konkreten Maßnahmen an und lernt außerdem aus den Erfahrungen der Corona-Pandemie:

1. Europa soll digital eigenständiger werden

Dazu braucht es eine gut ausgebaute digitale Infrastruktur, die gleichzeitig widerstandsfähig, nachhaltig und demokratisch ist. Die Idee: Einen digitalen Wirtschaftsraum zu schaffen, der diese Kriterien erfüllt. Europa soll so wettbewerbsfähig bleiben und unabhängiger von den USA und China werden, die die Technologiesparte derzeit dominieren. Neben der Forschung im Bereich der Künstlichen Intelligenz, bei Hochleistungsrechnern und Blockchain ist ein gutes digitales Netz von zentraler Bedeutung. Das Ziel: Europa soll eine Gigabit-Gesellschaft werden.

Netzausbau vernetzt Gesellschaft und Wirtschaft - Die Europäische Kommission will Breitband-Netze und 5G-Technologie deutlich ausbauen. Das gewährleistet schnelle und zuverlässige Internetverbindungen, die für eine digital vernetzte Wirtschaft wichtig sind. Das Europäische Parlament schätzt, dass so jährlich zusätzliche Einnahmen in Höhe von 176,6 Milliarden Euro erzielt werden können.

2. Europa soll gegen Cyber-Kriminalität kämpfen

Die Zeiten, in denen der digitale Raum vom Alltag abgekoppelt war, sind vorbei: Die Digitalisierung erfasst immer neue und immer mehr Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Dies eröffnet riesige Spielräume. Es birgt aber auch die Gefahr, Probleme aus der analogen Welt in die digitale zu tragen. Kriminalität gibt es auch im digitalen Raum. Auf die globale Wirtschaft und Politik hat dies auch Auswirkungen. Macht und Einflussnahme werden auf internationaler Ebene mithilfe digitaler Technologien ausgeübt. Darauf möchte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft eine Antwort formulieren.

Internationale Zusammenarbeit gegen Cyber-Kriminalität - Deutschland möchte Cyber-Kriminalität entschlossener bekämpfen. Dazu sind Normen für den Cyberraum notwendig, die sich die internationale Gemeinschaft setzen möchte. Hierzu gibt es bei den Vereinten Nationen Foren, in die sich die Europäische Union einbringt. Diese Normen sollen die Reaktion auf böswillige Cyberaktivitäten stärken.

3. Europa soll Daten sicher nutzbar machen

Daten sind das Herzstück der digitalen Wirtschaft und Gesellschaft. Eine breite Informationsbasis ist unabdingbar, um Prozesse effizient zu gestalten. Gleichzeitig ist eine umfassende Datensammlung auch eine Bedrohung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Schutz der Privatsphäre und der Verbraucherinnen und Verbraucher müssen im digitalen Umfeld gewährleistet werden. Deshalb möchte Deutschland im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft eine gemeinsame Datenpolitik entwickeln.

Gesundheitsdaten: Sicher und direkt Patienteninformationen europaweit übermitteln - Besonders wichtig sind gemeinsame Datenstandards in der Gesundheitsversorgung. Hier kommt es auf den Schutz persönlicher Daten besonders an. Gleichzeitig kann der Austausch von Informationen von Patientinnen und Patienten zur Verbesserung der Qualität der Behandlung beitragen. Um diese Balance zu schaffen, soll ein europäischer Raum für Gesundheitsdaten erschaffen werden. Darin sollen einheitliche Regeln gelten, nach denen Gesundheitsdaten ausgetauscht werden.

4. Europa soll bürgernah digital werden

Weil die Digitalisierung in den Alltag der Bürgerinnen und Bürger vordringt, ist es wichtig, dass alle die Möglichkeit bekommen, sie nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Dazu braucht es allerdings Kenntnisse über die Digitalisierung, Beteiligung und Bürgerrechte im digitalen Raum. Dies möchte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft stärken. So entsteht Akzeptanz gegenüber dem digitalen Wandel.

Arbeitsrechte in die digitale Welt übertragen - Soziale Sicherung ist im weltweiten Vergleich in der Europäischen Union auf einem hohen Level. Ein Beispiel: Digitalisierung ermöglicht Homeoffice, birgt aber auch die Gefahr, dass die Grenze zwischen Arbeit und Freizeit verschwimmt. Die Aufgabe, die sich die deutsche Ratspräsidentschaft gesetzt hat: Die sozialen Rechte und Standards sowie die Arbeitsbedingungen in das digitale Zeitalter überführen.