Wissen vertiefen zur EU

Die Europäische Kommission - kurz erklärt

Die Aufgabe der Europäische Kommission ist es, die Interessen der gesamten Europäischen Union zu vertreten. Doch was macht sie konkret? Wie wird sie gebildet? Ein Überblick.

Europäische Kommission

Die Europäische Kommission sitzt in Brüssel.

Foto: Bundesregierung/Güngör

Was ist die Aufgabe der Europäischen Kommission?

Die Europäische Kommission (EU-Kommission) ist das ausführende Organ der Union, also die Exekutive der Gemeinschaft. Sie besteht aus 28 Mitgliedern – je eins pro Mitgliedstaat. Ihre Aufgabe ist es, die Wahrung der Europäischen Verträge zu gewährleisten und die europäische Integration voranzutreiben. Die Kommission sitzt in Brüssel.

Außerdem hat die Kommission als einziges Organ das Initiativrecht im europäischen Gesetzgebungsverfahren. Allein sie kann die Gesetzvorschläge einbringen, über die der Ministerrat und das Europäische Parlament dann verhandeln. Die EU-Kommission stellt auch den EU-Haushalt auf, der von Rat und Parlament beschlossen wird. Nach dessen Verabschiedung verwaltet die Kommission die Haushaltsgelder.

Wie wird die Kommission gewählt?

Nach der Europawahl schlägt der Europäische Rat einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Kommissionspräsidenten vor, der vom Europäischen Parlament mit absoluter Mehrheit bestätigt werden muss. Nach dem Vertrag von Lissabon muss der Europäische Rat dabei das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen.

Der Kommissionspräsident oder die Präsidentin stellt sich dann ihr Kommissionsteam zusammen. Die Nominierung der einzelnen Kommissare liegt allerdings bei den Nationalstaaten. Die Kommission aus 27 Kommissaren als Ganzes muss in einem letzten Schritt vom EU-Parlament gebilligt werden. Ihre Amtszeit beträgt fünf Jahre.

Im Juli 2019 wurde Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Sie ist die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission. Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin ist die Nachfolgerin des Luxemburgers Jean-Claude Juncker.

Was macht die Kommissionspräsidentin?

Präsidentin von der Leyen wird von einem Team von sieben Vizepräsidenten und Präsidentinnen unterstützt. Dazu gehört auch der Posten des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Die Vizepräsidenten koordinieren und leiten die sogenannten Projektteams, die sich auf bestimmte Themenfelder spezialisiert haben. Darin können mehrere Kommissare zusammenarbeiten und Initiative in das Arbeitsprogramm der Kommission einbringen.

Wer sind die Kommissare?

Jedes Mitgliedsland schlägt einen Kommissar des eigenen Landes vor. Der Kommissionspräsident teilt ihm dann ein Ressort, eine sogenannte Generaldirektion, zu. Ähnlich wie die Fachminister in Deutschland werden die Kommissare mit bestimmten Themengebieten beauftragt.

Obwohl die Kommissare in verschiedenen Themengebieten arbeiten, trifft die Kommission nur als Ganzes Entscheidungen – mit Mehrheitsbeschluss. Die Kommissare vertreten nicht ihre Heimatländer, sondern sind an die europäischen Interessen und Ideen gebunden. Der Kommissionspräsident gibt die Richtlinien der politischen Arbeit der Kommission vor.

Was kann die Kommission bei Vertragsverletzungen unternehmen?

Die Kommissare achten darauf, dass sich die Mitgliedstaaten an die europäischen Verträge halten. Wenn Regelungen verletzt werden, kann sie ein Vertragsverletzungsverfahren gegen das betreffende Land einleiten. Falls keine Einigung erzielt werden kann, landet dieses letztendlich vor dem Europäischen Gerichtshof.

Auch Unternehmen können mit Bußgeldern belegt werden. Wenn sie gegen die Regelungen des Binnenmarktes verstoßen oder Kartelle für Preisabsprachen bilden. Die höchste Geldstrafe wurde im Juni 2017 gegen den US-Konzern Google verhängt: 2,24 Milliarden Euro soll der Internetmagnat wegen Wettbewerbsverzerrung zahlen. Laut Kommission habe Google beim Online-Shopping die eigenen Angebote für Preisvergleiche an erster Stelle in den Suchergebnissen gelistet. Auf diese Weise wurden Mitbewerber benachteiligt.

Schlagwörter