Das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament 

Luftaufnahme der EU-Zentrale in Straßburg.

Die Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments werden in Straßburg abgehalten.

Foto: European Union/EP Louise WEISS building/Architecture Studio

Was ist das Europäische Parlament?

Das Europäische Parlament (EP) ist das einzige direkt gewählte Organ. Seit 1979 werden seine Abgeordneten direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der Mitgliedsländer auf fünf Jahre gewählt. Die wesentlichen Aufgaben des Parlaments sind:

  • Mitwirkung an der Gesetzgebung
  • Demokratische Kontrollrechte
  • Genehmigung des EU-Haushalts

Die Plenarsitzungen des EP werden in Straßburg abgehalten, die Ausschusssitzungen finden in Brüssel und Straßburg statt. Im Gegensatz zu nationalen Parlamenten kann das EP aber keine Gesetze vorschlagen – das Initiativrecht hat allein die Europäische Kommission.

Wie werden die Abgeordneten gewählt?

Die 751 Abgeordneten des Parlaments werden für fünf Jahre direkt gewählt. Die Zahl der Abgeordneten pro Land orientiert sich an der Bevölkerungsstärke. Aus Deutschland kommen 96 Abgeordnete. Die nächste Europawahl wird es im Jahr 2019 geben.

Die Abgeordneten wählen einen Präsidenten. Er leitet für jeweils zweieinhalb Jahre, also die Hälfte der Legislaturperiode, die Sitzungen und Debatten des Parlaments. Außerdem vertritt er das Gremium nach Außen und gegenüber anderen EU-Institutionen. Im Januar 2017 wurde der Italiener Antonio Tajani in dieses Amt gewählt.

Was sieht die Arbeit der Parlamentsmitglieder aus?

Für die Abgeordneten ist die politische Ausrichtung wichtiger als die nationale Herkunft. Entsprechend ihrer Orientierung schließen sie sich zu Fraktionen zusammen. So schließen sich viele Unionsmitglieder etwa der "Fraktion der Europäischen Volkspartei" an. SPD-Mitglieder gehören hingegen zur "Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament". Innerhalb der Fraktionen können sich die Abgeordneten zu nationalen Delegationen zusammenschließen.

Liste der aktuell vertretenen Fraktionen:

  • Fraktion der Europäischen Volkspartei
  • Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament
  • Europäische Konservative und Reformisten
  • Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
  • Vereinte Europäische Linke/ Nordische Grüne Linke
  • Fraktion der Grünen/ Europäische Freie Allianz
  • Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie
  • Europa der Nationen und der Freiheit

Viele der Abgeordneten spezialisieren sich auf bestimmte Politikfelder. Einige werden in entsprechende Ausschüsse gewählt. Ihre Aufgabe ist es, diese Themen für die Debatte während der Parlamentssitzung vorzubereiten. Derzeit gibt es 20 ständige Ausschüsse.

Was kann mein Abgeordneter für mich und meine Region tun?

Das Parlament, genauer gesagt seine einzelnen Abgeordneten, sind oftmals die ersten Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger, wenn es um europäische Fragen geht. Die Abgeordneten vertreten ihren Wahlkreis im Europäischen Parlament. Durch sie finden regionale Themen und Interessen dort Gehör. Gleichzeitig können die Bürger direkt Kontakt mit ihrem Abgeordneten aufnehmen – etwa eine Bürgeranfrage stellen.

Viele der Parlamentsentscheidungen wirken sich auf mehrere Regionen aus. Das Parlament war etwa an der Abschaffung der Roaming-Gebühren beteiligt, ebenso wie am Betrieb des Austauschprogramms Erasmus +.

Wenn man möchte, dass das Parlament zu einem bestimmten Thema tätig wird, kann man eine Petition einreichen (per Post oder online). Petitionen können alle Themen betreffen, die in den Zuständigkeitsbereich der EU fallen.

Brüssel, Luxemburg oder Straßburg – wo sitzt das Parlament?

Das Europäische Parlament hat verschiedene Tagungsorte: Grundsätzlich finden Vollversammlungen des Parlaments in Straßburg statt. Das Generalsekretariat, also die Parlamentsverwaltung, sitzt hingegen in Luxemburg.

Fachausschüsse, Fraktions- und Plenarsitzungen finden in Brüssel statt. Nur eine Woche im Monat ist vertraglich für Sitzungen in Straßburg vorgesehen. Die Reden in Plenarsitzungen werden simultan in alle 24 Amtssprachen der EU übersetzt.

Beitrag teilen
Schlagwörter