Europäisches Parlament

Wahltermin steht fest

Am 26. Mai 2019 sind die Wahlberechtigten in Deutschland aufgerufen, ihre Stimme für das Europäische Parlament abzugeben. Das hat das Bundeskabinett nun beschlossen. Gewählt werden dann die 96 Abgeordneten, die Deutschland in Europa repräsentieren.

Wahlurne, Stimmzettel, Urne

In Deutschland werden am 26. Mai 2019 die Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt.

Foto: European Union

Der Termin ist der einzige Tag, der der nach deutschem Wahlrecht innerhalb der von europäischer Seite vorgegebenen Zeitspanne 23. bis 26. Mai 2019 ein möglicher Wahltag ist.

Die Mitgliedstaaten haben verschiedene Wahltraditionen. Diese sollen auch für die Wahlen zum Europäischen Parlament beibehalten werden. Die Zeitspanne, in dem die Wahlen in den Mitgliedstaaten stattfinden, erstreckt sich deshalb grundsätzlich auf einen Zeitraum von Donnerstag bis Sonntag.

Was ist das Europäische Parlament?

Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der EU. Seit 1979 werden seine Abgeordneten direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der Mitgliedsländer auf fünf Jahre gewählt. Die wesentlichen Aufgaben des Parlaments sind:

• Mitwirkung an der Gesetzgebung
• Demokratische Kontrollrechte
• Genehmigung des EU-Haushalts

Die Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments werden in Straßburg abgehalten, die Ausschusssitzungen finden in Brüssel und Straßburg statt. Im Gegensatz zu nationalen Parlamenten kann das Europäische Parlament aber keine Gesetze vorschlagen – das Initiativrecht hat allein die Europäische Kommission.

Wer kann an der Wahl teilnehmen?

Weitere Informationen über die Wahl, die Wahlberechtigung und darüber, wie die Stimmen gezählt werden, bietet der Bundeswahlleiter hier.

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