Kurz und verständlich

Fragen und Antworten zu Frieden in Europa

Die Europäische Union ist ein Friedensprojekt. Seit rund 70 Jahren garantiert sie Frieden in Europa. Was unternimmt die EU, um diesen Frieden zu sichern? Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten.

Was ist eigentlich das Wichtigste an der Europäischen Union?

Über 70 Jahre Frieden in Europa – das erfolgreichste Produkt der Europäischen Gemeinschaft. Während unsere Väter, Großväter und Urgroßväter noch in den Krieg zogen, dürfen wir heute unseren europäischen Nachbarn vertrauen. Ein Krieg innerhalb der EU ist unvorstellbar, Ost- und Westeuropa sind vereint. Das gemeinsame Haus Europa sichert den Frieden.

Noch im 20. Jahrhundert starben im Zweiten Weltkrieg mindestens 55 Millionen Menschen, das alte Europa brach zusammen. Heute leben über eine halbe Milliarde Europäer in Frieden und Freiheit – dank der EU.

Am 9. Mai 1950 formulierte der französische Außenminister Robert Schuman die europäische Idee. Die europäischen Staaten sollten wirtschaftlich so stark zu einer Gemeinschaft im Dienste des Friedens verbunden werden, dass Kriege zwischen ihnen nicht mehr möglich sein würden. Die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl im Jahre 1952 war der erste Schritt. Es folgten die Römischen Verträge 1957, die den Beginn des Friedensprojektes Europa darstellen.

Für die Verbreitung von Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte hat die EU 2012 den Friedensnobelpreis bekommen. Das norwegische Nobelkomitee begründete seine Entscheidung mit der stabilisierenden Rolle der EU bei der Umwandlung Europas von einem Kontinent der Kriege zu einem Kontinent des Friedens.

Die EU ist eine "Wertegemeinschaft" – Was bedeutet das?

Wichtig ist: Die Europäische Union ist nicht nur eine Wirtschaftsgemeinschaft. Zwar spielt die Wirtschaft in der EU eine wichtige Rolle. Aber in erster Linie ist die EU eine Wertegemeinschaft, die sich in all ihrem Handeln von gemeinsamen Werten leiten lässt.

In Artikel 2 des Vertrages über die Europäische Union heißt es dazu:

"Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet."

Außerdem hat sich die EU eine Grundrechtecharta gegeben.

Es ist wichtig, dass die EU ihre Werte im Inneren verteidigt, auch um auf der internationalen Bühne ein glaubwürdiger Partner zu sein. Die Mitgliedstaaten haben im Rat 2014 einen Rechtsstaatsdialog eingeführt, der eine Debatte ermöglicht, um die Situation der Grundwerte in der EU zu diskutieren.

Der Rechtsstaatsdialog basiert auf einem kontinuierlichen Dialog zwischen der Kommission als Hüterin der Verträge und dem betroffenen Mitgliedstaat und umfasst drei Stufen: Nach einer Sachstandsanalyse der Kommission kann diese eine Empfehlung an den Mitgliedstaat aussprechen und, wenn der Mitgliedstaat den Bedenken nicht abhilft, ein Präventivverfahren einleiten.

Wie sieht die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik aus?

Die Konfliktregionen dieser Welt reichen teilweise direkt an die Außengrenzen der EU heran. Europa muss somit größere Verantwortung auch für seine eigene Sicherheit übernehmen. Doch auf welche Art und Weise kann das geschehen?

Im September 2017 beschlossen 25 EU-Mitgliedstaaten, bei Sicherheits- und Verteidigungsfragen künftig noch enger zusammenarbeiten. Dazu haben sie die sogenannte "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" (PESCO) ins Leben gerufen.
Der Europäische Rat hatte mit einem Festakt das Startsignal für eine starke europäische Verteidigungspolitik gegeben. In Zukunft wollen die Nationen ausgewählte Verteidigungsprojekte gemeinsam umsetzen. Aktuell sind schon 17 konkrete Vorhaben in der Planung. Diese Pläne reichen von einem medizinischen Kommando bis hin zu einem europaweiten Netz von logistischen Drehscheiben. Damit soll beispielsweise sichergestellt werden, dass Verkehrswege ausgebaut und benötigtes Material schneller transportiert werden kann.

Statt wie bislang militärische Ausrüstung vorrangig auf nationaler Ebene zu beschaffen, sollen es dann europäische Großbestellungen geben. Das ist nicht nur effektiver, sondern auch kostengünstiger. PESCO ist damit ein großer Schritt hin zu einer starken europäischen Verteidigungspolitik.
Ein weiterer Vorschlag ist ein gemeinsamer Europäischer Verteidigungsfonds. Mit dessen Hilfe sollen Investitionen in die gemeinsame Forschung und Entwicklung von Verteidigungsausrüstung und -technologie gefördert werden.

Gerade im Zusammenhang mit der Verteidigungszusammenarbeit haben deutsch-französische Initiativen immer wieder eine große Rolle gespielt. So besteht die Deutsch-Französische Brigade mit 6.000 Mann bereits seit 1989.

Das Eurokorps wurde 1992 gegründet. Heute sind darin fünf europäische Staaten zusammengeschlossen: Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und Spanien. Als so genannte "assoziierte Nationen" sind bislang auch Polen, Griechenland, Italien, Rumänien und die Türkei beteiligt.
Das Eurokorps kann zur gemeinsamen Verteidigung der Verbündeten, friedenserhaltende und friedenschaffende Maßnahmen sowie für humanitäre Maßnahmen im Dienste der Europäischen Union und der Nato eingesetzt werden.

Was unternimmt Europa, um Frieden in der Ukraine zu schaffen?

Ein Beispiel für das Friedensengagement der EU ist die Ukraine. Der Ukraine dabei zu helfen, ihre Existenz zu sichern, Reformen durchzuführen und wirtschaftlich voranzukommen, ist eine europäische Herausforderung. Die EU unterstützt die Ukraine als ein souveränes Land nicht nur in ihrem Konflikt mit Russland, sondern auch darüber hinaus. Zwischen der EU und der Ukraine gibt es eine strategische Partnerschaft.

2007 wurden die Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine aufgenommen. Im März 2014 wurden die ersten politischen Kapitel des Abkommens unterzeichnet. Als Reaktion auf die rechtswidrige Annexion der Krim und die bewusste Destabilisierung der Ukraine hat die EU seit März 2014 schrittweise einschränkende Maßnahmen gegen Russland verhängt.

So wurde Russland aus dem G8-Prozess ausgeschlossen. Die EU leitete diplomatische Schritte und einschränkende Maßnahmen gegen Personen und Organisationen in Russland ein, wie das Einfrieren von Vermögenswerten und ein Reiseverbot.

Sanktionen der EU gegen Russland werden beibehalten, bis das Abkommen von Minsk erfüllt ist. Das Minsker Abkommen vom 5. September 2014 sieht den Abzug schwerer Waffen, den Austausch von Gefangenen und eine Überwachung sowohl des Waffenstillstands als auch der ukrainisch-russischen Grenze durch die OSZE vor.

Die Sanktionen haben natürlich auch einen Preis für die europäische Wirtschaft. Auswirkungen auf wichtige Bereiche, wie die Landwirtschaft, sind nicht zu verhindern. Sanktionen sind jedoch ein starkes Instrument, wenn es darum geht, Aggressionen und der Verletzung internationalen Rechts zu begegnen.

Warum wird mit weiteren Staaten über einen EU-Beitritt verhandelt?

Zunächst einmal: In Artikel 49 des EU-Vertrages ist festgelegt, dass grundsätzlich jeder europäische Staat, der die europäischen Grundwerte achtet, einen Antrag auf Beitritt zur EU stellen kann.

Allerdings muss jedes Land für den Beitritt zur EU viele strenge Kriterien erfüllen. Dazu gehören unter anderem eine demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, die Wahrung der Menschenrechte und die Achtung und der Schutz von Minderheiten. Und natürlich auch eine funktionsfähige Marktwirtschaft und die Übernahme des gesamten EU-Rechts.

Beitrittsverhandlungen dauern normalerweise jahrelang: Schritt für Schritt und oft in längeren Prozessen erfüllen die Beitrittsländer die geforderten Kriterien. Momentan halben Albanien, Mazedonien, Montenegro, Serbien und die Türkei den Status von Beitrittskandidaten.

Es lag und liegt im Interesse der EU, die Vorteile von Demokratie, politischer und wirtschaftlicher Stabilität und Sicherheit auf weitere Teile Europas auszudehnen.

Die Erfolge der bisherigen Beitrittspolitik sind spürbar: Die 13 Länder, die seit 2004 der EU beigetreten sind, sind demokratisch, politisch stabil und entwickeln sich zu wichtigen Wirtschaftspartnern. Davon profitiert insbesondere Deutschland.

Auch für die Zukunft ist die Erweiterungspolitik ein erfolgreiches Instrument der europäischen Außen- und Aussöhnungspolitik. Zum Beispiel ist die Beitrittsperspektive eine wichtige Motivation im Normalisierungsprozess zwischen Serbien und Kosovo.

Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Gegenwärtig ist es nicht denkbar, neue Verhandlungskapitel im Beitrittsprozess der Türkei zu eröffnen. Deutschland und die Europäische Union haben in vielen Jahrzehnten ein enges Geflecht an Beziehungen zur Türkei aufgebaut. Unser Interesse ist, diese Beziehungen aufrechtzuerhalten und - auch wenn dies gegenwärtig nicht einfach ist – weiter zu entwickeln. Dies schulden wir den Menschen in Deutschland, in Europa, aber auch in der Türkei.

Der Verhandlungsrahmen mit der Türkei sieht vor, dass bei einem ernsthaften und fortdauernden Verstoß in der Türkei gegen die Grundsätze der Freiheit, der Demokratie, den Respekt für Menschenrechte und Grundfreiheiten und gegen die Rechtsstaatlichkeit die EU-Kommission die Aussetzung der Verhandlungen empfiehlt und Bedingungen für die Wiederaufnahme vorschlägt. Darüber müsste der Rat mit qualifizierter Mehrheit entscheiden.

Was macht die EU gegen die Armut in der Welt?

Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind die weltweit größten Geber von Entwicklungshilfe. Sie geben zusammen mehr als die Weltmacht USA. 2016 stellten die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten die Rekordsumme von insgesamt 75,5 Milliarden Euro bereit – das waren elf Prozent mehr als noch im Jahr zuvor. Damit standen zur Überwindung der Flüchtlingskrise weitere Mittel zur Verfügung.

Der Anteil der Entwicklungshilfe an der jährlichen Wirtschaftsleistung Europas stieg auf 0,51 Prozent (Deutschland 0,7 Prozent). Die Vereinten Nationen haben als Ziel 0,7 Prozent vorgegeben. Bis 2030 wollen die EU-Staaten diesen Wert erreichen.

Wichtigstes Ziel der EU-Entwicklungspolitik ist laut EU-Vertrag "die Bekämpfung und auf längere Sicht die Beseitigung der Armut". Dazu gehört etwa, für Lebensmittel, sauberes Wasser und Schulen zu sorgen oder Seuchen zu bekämpfen. Weitere Ziele sind die Verteidigung der Menschenrechte und der Demokratie, die Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern und die Folgen von Klimawandel und Umweltproblemen anzugehen.

Mit ihren Entwicklungsprogrammen unterstützt die EU in rund 160 Partnerländern die Umsetzung dieser Ziele. Um die Wirkung der Entwicklungshilfe zu verbessern, soll sie sich auf ganz arme Länder konzentrieren. So erhalten etwa die Länder der Sahelzone Nahrungsmittelhilfe.

Als wichtigster Handelspartner der Entwicklungsländer gewährt die EU ihnen zollfreien Zugang zum europäischen Markt. Solche Anreize sollen die dortigen Regierungen dazu bringen, internationale Standards nach europäischem Vorbild wie etwa Grundrechte oder Arbeitnehmerrechte zu übernehmen.

Damit die Umsetzung von Projekten und Programmen erfolgreich verläuft, arbeitet die EU eng mit internationalen Partnern wie der OECD, dem Kinderhilfswerk Unicef und den Vereinten Nationen zusammen.

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