Kurz und verständlich
Binnenmarkt und Euro sichern der deutschen Wirtschaft Absatzmärkte und Arbeitsplätze und damit den Wohlstand unseres Landes. Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten.
5 Min. Lesedauer
- Schafft der europäische Binnenmarkt Arbeitsplätze?
- Was bewirken die sogenannten "Struktur- und Investitionsfonds" der EU?
- Was ist der "Europäische Fonds für strategische Investitionen"?
- Was unternimmt die EU gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit?
- Kann ich mir überall in der EU einen Job suchen?
- Wie fördert mich die EU bei der Ausbildung?
- Bekommen EU-Ausländer in Deutschland Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe?
Schafft der europäische Binnenmarkt Arbeitsplätze?
Mit 500 Millionen Verbraucherinnen und Verbrauchern ist der europäische Binnenmarkt einer der größten einheitlichen Märkte der industrialisierten Welt – ohne Zölle und mit vielen einheitlichen Regelungen und Normen. Unternehmen profitieren enorm: Der Handel wird erleichtert, sie können ihre Produkte in größerer Stückzahl herstellen und damit die Kosten senken.
Dies stärkt die deutsche Wirtschaft in hohem Maße. Binnenmarkt und Euro sichern der deutschen Wirtschaft Absatzmärkte und Arbeitsplätze und damit den Wohlstand unseres Landes. Annähernd jeder vierte Arbeitsplatz in Deutschland hängt vom Export ab. Dabei sind die EU-Länder Deutschlands wichtigster Handelspartner. Der Hauptanteil des deutschen Exports entfiel mit 58,6 Prozent auch 2017 auf den Handel mit den EU-Mitgliedstaaten.
Was bewirken die sogenannten "Struktur- und Investitionsfonds" der EU?
Die EU-Mitgliedstaaten haben sich im Vertrag von Lissabon verpflichtet, "eine harmonische Entwicklung der Union als Ganzes zu fördern". Dabei sollen besonders die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen und der Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebiete verringert werden.
Um dieses Ziel zu erreichen, wurden die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds aufgelegt, die heute den zweitgrößten Posten im EU-Haushalt ausmachen. Für die laufende Förderperiode von 2014 bis 2020 stehen dafür aus diesen Fonds europaweit rund 454 Milliarden Euro zur Verfügung, von denen Deutschland knapp 30 Milliarden Euro erhält.
Durch dieses Geld sollen u.a. neue Arbeitsplätze entstehen und die Regionen und Städte wettbewerbsfähiger werden.
Es gibt insgesamt fünf Europäische Struktur- und Investitionsfonds:
- der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
- der Europäische Sozialfonds (ESF)
- der Kohäsionsfonds (KF)
- der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)
- der Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF)
Der EFRE unterstützt zum Beispiel Regionen mit Entwicklungsrückstand und Strukturproblemen. Er finanziert unter anderem Investitionen, um die betrieblichen Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und in kleinen und mittleren Unternehmen Arbeitsplätze zu schaffen.
Der ESF ist das wichtigste Instrument der Europäischen Union zur sozialen Eingliederung und zur Armutsbekämpfung. Sein Hauptanliegen besteht darin, Langzeitarbeitslosen, Menschen mit Migrationshintergrund sowie benachteiligten Jugendliche bei der Integration in Gesellschaft und Arbeitsmarkt zu helfen. Außerdem unterstützt er kleine und mittlere Unternehmen, unter anderem in Fragen der Wettbewerbsfähigkeit und Fachkräftesicherung sowie bei Existenzgründungen. Durch Bildungsmaßnahmen fördert der ESF den Zugang zu besseren Arbeitsplätzen, bietet Qualifizierung und unterstützt so die soziale Integration.
Alle Struktur- und Investitionsfonds der EU haben gemeinsam, dass nichts ohne nationale Kofinanzierung geht. Denn wer selbst Geld gibt, fühlt sich in besonderem Maße für die einzelnen Projekte verantwortlich. Nationale Kofinanzierung heißt in Deutschland im Regelfall: Das jeweilige Bundesland beteiligt sich zu einem bestimmten Prozentsatz an den geförderten Vorhaben.
Was ist der "Europäische Fonds für strategische Investitionen"?
Die Wirtschafts-und Finanzkrise und die hohe Verschuldung vieler südeuropäischer Staaten haben zu weniger Investitionen innerhalb der EU geführt. Dies wiederum lähmte die Wirtschaft und verschärfte die Arbeitslosigkeit in der EU.
Daher startete die EU-Kommission mit dem sogenannten Juncker-Plan eine Investitionsoffensive in Schlüsselbereichen wie Infrastruktur, Bildung, Forschung und Innovation. Herzstück der Investitionsoffensive für Europa ist der Europäische Fonds für strategische Investitionen, abgekürzt EFSI.
Dieser Fonds stellt Risikokapital für kleine Unternehmen zur Verfügung, schafft Arbeitsplätze und mobilisiert private Investitionen. Mit Finanzierungen durch den EFSI sollen Zukunftsinvestitionen in Höhe von 315 Milliarden Euro in der ganzen EU angeschoben werden
Was unternimmt die EU gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit?
Mit der Europäischen Jugendgarantie hat die EU speziell ein Programm gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Europa auf den Weg gebracht.
Die Jugendgarantie hat zum Ziel, allen jungen Menschen unter 25 Jahren innerhalb von vier Monaten nach Abschluss ihrer Ausbildung oder nachdem sie arbeitslos geworden sind, eine Arbeitsstelle, einen Ausbildungsplatz, ein Praktikum oder eine Fortbildung anzubieten.
Das Angebot wird auf die persönliche Situation und die Bedürfnisse der jungen Leute abgestimmt. Es unterstützt insbesondere Regionen, in denen die Jugendarbeitslosigkeit bei über 25 Prozent liegt.
Kann ich mir überall in der EU einen Job suchen?
Alle Menschen in der EU haben das Recht, überall zu leben und zu arbeiten, wo sie wollen. Jeder kann sich auf eine Stelle in der EU bewerben und einen entsprechenden Arbeitsvertrag unterschreiben.
Ebenso können Unternehmen Arbeitskräfte in allen EU-Ländern suchen und einstellen. Arbeitserlaubnis und Aufenthaltsgenehmigung sind nicht mehr erforderlich.
Die Freizügigkeit gilt auch für die Familienangehörigen der ins Ausland gewechselten Arbeitskräfte.
Beiträge zur Rentenversicherung, die in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten erworben wurden, gehen nicht verloren.
Die gegenseitige Anerkennung von Berufsabschlüssen wurde durch einfachere Verfahren und durch automatische Anerkennung einiger Berufe erleichtert.
Wie fördert mich die EU bei der Ausbildung?
Menschen mit guter Ausbildung sind im weltweiten Wettbewerb unverzichtbar. Die Bildungs- und Austauschprogramme der EU helfen, internationale Erfahrungen zu sammeln und sich auf den Arbeitsmarkt der Zukunft vorzubereiten.
Mit dem breitgefächerten Bildungsangebot Erasmus+ erhalten Schülerinnen und Schüler, Studierende, Auszubildende und junge Arbeitnehmer die Möglichkeit, grenzüberschreitend zu lernen, zu studieren und sich zu qualifizieren.
Erasmus+ im Überblick
Foto: Bundesregierung
Erasmus+ unterstützt Aufenthalte von Schülerinnen und Schülern an europäischen Partnerschulen. Sie werden so beim Erlernen von Fremdsprachen unterstützt und lernen andere Kulturen kennen.
Mit Erasmus+ fördert die EU auch das Studieren in Europa. Die Studentinnen und Studenten können Arbeitserfahrungen in einem internationalen Umfeld sammeln. Auch ein Praktikum wird unterstützt. Befreit werden Gaststudenten in der Regel von den örtlichen Studiengebühren. Die im Ausland erworbenen Studienleistungen werden anerkannt.
Auch Auszubildende werden durch Erasmus+ gefördert. Soll die Ausbildung durch ein Praktikum in einem ausländischen Betrieb ergänzt werden, dann gibt es auch dafür Fördermittel.
Bekommen EU-Ausländer in Deutschland Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe?
Für EU-Ausländer gilt: Wer hier lebt und arbeitet, hat nicht sofort Anspruch auf Leistungen aus den Sozialsystemen.
Erst nach fünf Jahren rechtmäßigen Aufenthalts, der in der Regel auch mit Beitragszahlungen in die deutschen Sozialkassen verbunden ist, kommt ein Leistungsanspruch in Frage. Dann bekommt, wer erwerbsfähig ist, Arbeitslosengeld II unter denselben Voraussetzungen wie Deutsche. Das gilt auch für die ergänzende Grundsicherung oder den Bezug von Sozialhilfe.
Warum ist das so? Wer in Deutschland lebt, arbeitet und Beiträge zahlt, hat berechtigte Ansprüche auf Leistungen aus den Sozialsystemen. Wer jedoch noch nie in Deutschland gearbeitet hat und auf staatliche Unterstützung angewiesen ist, muss existenzsichernde Leistungen in seinem Heimatland beantragen.