„Europäischer Geist der Bürgerbeteiligung ist aus der Flasche gelassen“

Hartung

Stephanie Hartung (mit Europa-Maske) sieht in breiter gesellschaftlicher Partizipation die Zukunft Europas

Foto: European Union 2021 - Source : EP / Mathieu CUGNOT

Stephanie Hartung war von Frankfurt am Main zwei Stunden mit dem Zug nach Straßburg angereist. Sie ist Deutschlands nationale Bürgervertreterin im Plenum. 

Hartung war zum zweiten Mal in Straßburg bei der Plenarversammlung. „Beeindruckt haben mich die vielen Bürgerinnen und Bürger, die ja zum ersten Mal in der Plenarversammlung gesprochen haben. Ihre kurzen Statements waren teilweise sehr berührend, dabei reflektiert und von großer inhaltlicher Tiefe. Ich sehe ein Potenzial, das ich vorher nicht für möglich gehalten hätte.“ 

Die Plenarversammlung ist eines der zentralen Elemente der Konferenz zur Zukunft Europas. In ihr kommen rund 450 Personen zusammen. 108 davon hatten bisher keine politischen Ämter inne: die 80 ausgewählten Teilnehmenden der Europäischen Bürgerforen, die 27 nationalen Bürgervertreterinnen und -vertreter, sowie die Präsidentin des Europäischen Jugendforums.

Bereits am Freitag, am Tag vor der Plenarversammlung, begannen die Diskussionen über die Zukunft Europas. Neun Arbeitsgruppen konstituierten sich, die die Plenarversammlungen thematisch vorbereiten sollen. Hartung ist Teil der Arbeitsgruppe „Die EU in der Welt“. Erstmals saßen die Politikerinnen und Politiker gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern an einem Tisch. 

Abends fand ein Empfang die sogenannte Bürgerkomponente der Konferenz statt. „Ich nutzte die Gelegenheit, mich mit den anderen Deutschen zu vernetzen und auszutauschen“, berichtete Hartung.

Am Samstagmorgen um neun Uhr startete die Plenarversammlung. Im Zentrum standen Redebeiträge zum Stand der Konferenz in den Mitgliedsstaaten und ersten Erkenntnisse aus den europäischen Bürgerforen. Hartung berichtete, dass die Ergebnisse von 300 Veranstaltungen in Deutschland bereits in die digitale Plattform der Konferenz eingebracht worden sein. „Dies entspricht 10 Prozent aller dort erfassten Veranstaltungen“, so Hartung. Allerdings habe Deutschland sein „Potenzial noch nicht ausgeschöpft“. Daher rief Hartung zu gemeinsamen Anstrengungen der Politik und zivilgesellschaftlichen Organisationen auf, dies zu tun. 

Großer Wert der Bürgerbeteiligung

Trotz zahlreicher positiver Eindrücke konnte Hartung auch eine gewisse Enttäuschung nicht verbergen: Viele der hochrangigen Politiker hätten die Plenarversammlung frühzeitig verlassen. Andere hätten in den Arbeitsgruppen lediglich vorbereitete Statements vorgelesen, anstatt etwa den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. Sie gesteht jedoch zu: „Es ist eine kommunikative Herausforderung, Laien aus der Bevölkerung zum einen und politische Profis zum anderen in einen wirklichen Austausch zu bringen.“ Dennoch biete die Konferenz die einmalige Chance zu beweisen, was man mit Bürgerbeteiligung alles erreichen könne. 

Hier bestehe auch große Einigkeit in der deutschen Zivilgesellschaft, wie Hartung betonte: „Der Europäische Geist der Bürgerbeteiligung ist endlich aus seiner Flasche gelassen. So soll es bleiben.“

Wollen Sie Ihre Ideen für die Zukunft Europas einbringen? Hier  können Sie sich beteiligen. 

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