Europäische Grundrechtecharta

Europäische Grundrechtecharta

Die Charta wurde durch einen Konvent unter der Leitung von Altbundespräsident Roman Herzog ausgearbeitet. Der Konvent setzte sich aus Beauftragten der einzelnen EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission sowie Mitgliedern des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente zusammen. Die Charta trat zusammen mit dem Vertrag von Lissabon am 1. Dezember 2009 in Kraft.

Vertrag von Lissabon

Vertrag von Lissabon

Foto: Council of the EU

Mit der Charta der Grundrechte hat die Europäische Union erstmals einen rechtlich verbindlichen Katalog von Bürgerfreiheiten, Grundrechten und die wirtschaftlichen und sozialen Rechte der europäischen Bürger formuliert. Dabei sind auch Schutzbereiche geregelt, die das Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt, wie den Schutz personenbezogener Daten, das Recht auf Bildung, die Rechte von Kindern und älteren Menschen, das Recht auf eine gute Verwaltung oder die Gewährleistungen im Arbeitsrecht.

An die neu formulierten Grundrechte sind einerseits die Organe der Europäischen Union gebunden, andererseits auch die Mitgliedstaaten, wenn sie EU-Recht ausführen. Die Charta verleiht den Grundrechten größere Sichtbarkeit und Klarheit. Sie stärkt die Europäische Union als Grundrechts- und Wertegemeinschaft.