„Viele Vorschläge umsetzen“

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Abschluss der Konferenz zur Zukunft Europas  „Viele Vorschläge umsetzen“

Am Europatag, dem 9. Mai 2022, wurde der Abschlussbericht der Konferenz zur Zukunft Europas übergeben. Darin enthalten: 49 konkrete Vorschläge und über 300 Maßnahmen zu europäischen Zukunftsfragen. Stephanie Hartung wirkte als nationale Bürgervertreterin Deutschlands an den Ergebnissen mit, Gabriele Schulze Hobeling als Teilnehmerin des Europäischen Bürgerforums .  

2 Min. Lesedauer

Blick in den vollbesetzten Saal des Straßburger EU-Parlaments bei der Abschlussveranstaltung der Zukunftskonferenz.

Stephanie Hartung sprach als nationale Bürgervertreterin Deutschlands auf der Abschlussveranstaltung der Konferenz zur Zukunft Europas.

Foto: European Union 2022 - Source : EP

Stephanie Hartung hatte die Gelegenheit bei der Abschlussveranstaltung das Wort zu ergreifen. Sie berichtet von der Entstehung der Vorschläge: „Wir Bürgerinnen und Bürger haben uns an dieser Zukunftskonferenz mit all ihren Foren und Veranstaltungen sehr ernsthaft beteiligt und dabei große Übereinstimmungen festgestellt. Wir haben gestritten. Wir haben uns zusammengerauft. Wir haben Kompromisse gemacht. Und schließlich haben wir uns geeinigt.“

Die Rechtsanwältin und Mitbegründerin von Pulse of Europe arbeitete als nationale Bürgervertreterin Deutschlands in der Plenarversammlung der Konferenz mit. Die Industriekauffrau Gabriele Schulze Hobeling war als eine von 80 deutschen Bürgerinnen und Bürgern beim Europäischen Bürgerforum mit dabei. Die beiden Frauen sind nur zwei von Tausenden, die sich aus Deutschland in den Prozess der Konferenz zur Zukunft Europas eingebracht haben.

Mehr zur deutschen Beteiligung an der Konferenz zur Zukunft Europas lesen Sie hier .

Herausgekommen sind 49 konkrete Vorschläge und über 300 Maßnahmen, die das Herzstück des Abschlussbericht  darstellen, der am 9. Mai in Straßburg feierlich übergeben wurde. Entgegengenommen haben den Bericht Roberta Metsola , die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Ursula von der Leyen , Präsidentin der Europäischen Kommission, sowie der französischen Präsidenten Emmanuel Macron , dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Nach der Abschlussveranstaltung in Straßburg sind Hartung und Schulze Hobeling sich einig: Sie sehen den Prozess der Bürgerbeteiligung, um die EU fortzuentwickeln, als bisher einmalig an. Auf die gemeinsam erarbeiteten Vorschläge sind sie stolz.

Anregungen für eine bessere Zukunft der EU

Sie bieten viele Anregungen für eine bessere Zukunft der EU. Viele Vorschläge zielen auf die Verbesserungen in einzelnen Politikbereichen – wie den Umwelt- und Klimaschutz. Andere beziehen sich auf institutionellen Reformen, wie zum Beispiel eine größere Rolle der EU in den Bereichen Gesundheit oder Verteidigung.

Hartung und Schulze Hobeling wünschen sich, dass so viele Vorschläge wie möglich umgesetzt werden. Dass dies nicht einfach wird, ist beiden Frauen klar. Schulze Hobeling meint: „Wenn ein Drittel der Ergebnisse umgesetzt wird, dann ist das ein Erfolg.“ 

Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, die konkreten Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger aufzugreifen, zu prüfen und – wenn möglich und mehrheitsfähig – rasch umzusetzen. 

Auch der Bundeskanzler stellte sich nach einem Gespräch mit dem französischen Präsidenten hinter die Ergebnisse der Konferenz: „Es ist ein Signal, das von der europäischen Zukunftskonferenz in Straßburg heute am Europatag 2022 ausgegangen ist. Wir sind uns einig. Die guten Ideen der Bürgerinnen und Bürger aus dieser Konferenz wollen wir zügig aufnehmen, um die Europäische Union stärker, souveräner und effizienter zu machen. Wir werden dafür werben.“

Dazu haben sich auch die Führungsspitzen der EU-Institutionen in Straßburg auf der Abschlussveranstaltung bekannt. Von der Leyen kündigte erste Ergebnisse für den Herbst an. Dann ist auch ein erneutes Treffen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Europäischen Bürgerforen geplant.