Gestaltung des EU-Agrarmarkts erfordert gemeinsames Handeln

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner

Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner: Die EU will unter anderem beim Thema Wald enger zusammenarbeiten.

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"Das Spektrum der Herausforderungen, denen sich der europäische Agrarlebensmittelsektor heute gegenübersieht, ist groß", erklärte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner zu Beginn des informellen EU-Agrarrats. Sie appellierte an die Mitgliedstaaten, eine Koordinierung sei mehr denn je und auf verschiedenen Ebenen erforderlich.

Welche Inhalte wurden zur EU-Waldstrategie vereinbart?

Bereits im Vorfeld des EU-Agrarrats einigten sich sich die EU-Agrarminister auf schriftlichem Wege auf Schlussfolgerungen zur EU-Waldstrategie. Im ersten Halbjahr 2021 will die EU-Kommission die neue Waldstrategie vorlegen, denn die bisherige Waldstrategie läuft zum Ende des Jahres aus. Die EU-Waldstrategie soll die Waldpolitik der einzelnen Mitgliedstaaten nicht ersetzen. Vielmehr geht es darum, flankierend den Rahmen für notwendige Maßnahmen auf EU-Ebene zu setzen.

Mit den beschlossenen Ratsschlussfolgerungen wird die EU-Kommission aufgefordert, eine Waldstrategie zu entwickeln, die drei Hauptziele verfolgt:

  1. Unterstützung einer nachhaltigen und multifunktionalen Waldbewirtschaftung,
  2. Unterstützung des Forst- und des forstbasierten Sektors mit seinen Millionen von Waldbesitzern als Teil einer Lösung für die internationalen Entwicklungsziele und die damit verbundenen politischen Ziele der EU,
  3. Verbesserung der Koordinierung und Kohärenz der forstbezogenen Politiken der EU und der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten sowie zwischen den Mitgliedstaaten, der Kommission und relevanten Interessenvertretern.

Welche Anstrengungen unternimmt die EU zur Eindämmung der Lebensmittelverluste und -verschwendung?

Bis 2030 wollen die EU und ihre Mitgliedstaaten die Lebensmittelverschwendung pro Kopf auf Einzelhandels- und Verbraucherebene halbieren sowie Verluste entlang der Produktions- und Lieferkette verringern. Bislang belaufen sich  Lebensmittelverluste und -verschwendung in der EU auf 87,6 Millionen Tonnen pro Jahr. Im EU-Agrarrat wurde festgestellt, dass bereits Fortschritte innerhalb der EU erzielt wurden. Die Mitgliedstaaten verfügen nun über einschlägige nationale Strategien und Pläne, wobei auch Lebensmittelspenden ein entscheidendes Element dieser Strategien darstellen.

Erörtert wurden auch die Auswirkungen von Covid-19 auf Lebensmittelverluste und -verschwendung. Erneut wurde an die Verbraucher appelliert, keine Lebensmittel zu "hamstern". Die Kommission erklärte sich bereit, das Mandat der Sachverständigengruppe "EU-Plattform für Lebensmittelverluste und Lebensmittelverschwendung" über 2021 hinaus zu verlängern.

Welche Fortschritte gibt es bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest?

Die tschechische und die polnische Delegation informierten über ihren Antrag an die Kommission zur weiteren Koordinierung bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest. Die Minister unterstützten diese Initiative weitgehend und betonten die Notwendigkeit stärker koordinierter Maßnahmen, die es den Mitgliedstaaten ermöglichen, die Schweinepest zu bekämpfen und auszurotten.

Welche Themen wurden außerdem angesprochen?

Erörtert wurden die Ergebnisse der von der EU-Kommission am 15. und 16. Oktober 2020 organisierten Konferenz "Farm to Fork". Zudem reagierten die EU-Agrarminister auf die Vorschläge der EU-Kommission zum Reformpaket für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020.

Weiteres Thema war der Druck, der auf den Agrarlebensmittelmärkten lastet, darunter die Märkte für Schweine, Geflügel, Wein und Milchprodukte. Durch die zweite Welle der Covid-19-Pandemie, die Schließung des Gastgewerbes, die Afrikanische Schweinepest sowie aktuelle und sich abzeichnende Handelsbeschränkungen haben sich neue Herausforderungen ergeben.

Die dänische Delegation informierte über die aktuelle Situation zu SARS-CoV-2-Ausbrüchen in Nerzfarmen in Dänemark. Beraten wurde darüber hinaus die landwirtschaftlichen Auswirkungen des EU-Mercosur-Abkommens.

Ein letzter Punkt betraf die Vorbereitung des Weltgipfels der Vereinten Nationen zu Ernährungssystemen, der im September 2021 stattfinden soll.