US-Außenminister Antony Blinken war am Donnerstag zu Gast im Kanzleramt und hat von seinem Besuch in Kiew berichtet. Beim Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz ging es um eine Bestandsaufnahme der vielfältigen Gespräche und Verhandlungen der vergangenen Tage und Wochen. Die Bundesregierung begrüßt, dass nun eine ganze Reihe von Dialogformaten – im Nato-Russland-Rat, in der OSZE, der EU und auf bilateraler Ebene – genutzt werden. Der Besuch des US-Außenministers verdeutlicht, wie eng und intensiv die Abstimmung mit den Partnern und Freunden Deutschlands ist. 

Bundeskanzler Scholz hatte in seiner Rede beim virtuellen Davos-Treffen des Weltwirtschaftsforums dringend an Russland appelliert, Schritte zur Deeskalation zu unternehmen und die vorhandenen Differenzen über Fragen der Sicherheit im Wege des Dialogs zu klären. „Die russische Seite weiß um unsere Entschlossenheit. Ich hoffe, ihr ist auch bewusst, dass der Nutzen von Kooperation deutlich höher ist als der Preis weiterer Konfrontation“, betonte Scholz.

Wichtige Gespräche in verschiedenen Formaten

Zuvor hatte Blinken Außenministerin Annalena Baerbock zu einem bilateralen Gespräch getroffen. Die Außenministerin war Anfang der Woche zu Gesprächen nach Kiew und Moskau gereist. 

Daneben hatte sich am Vormittag bereits die sogenannte Quad – die Außenminister Deutschlands, der USA, Frankreichs und Großbritanniens – getroffen, um über die Lage an der ukrainisch-russischen Grenze zu sprechen. Auch die Wiederherstellung des JCPoA mit Iran war Thema.