Zypern hat den Rettungsschirm verlassen

Euro-Stabilisierung

Zypern auf gutem Weg

Als letztes von fünf sogenannten Programmländern hat Zypern Finanzhilfen aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) erhalten. Die damit verbundenen Anpassungsvereinbarungen sorgen dafür, dass sich das Land langsam aus der Krise heraus bewegt. Ein Zeichen dafür ist, dass Zypern wieder erfolgreich Staatsanleihen begeben hat.

Ein-Euro-Münze aus Zypern auf einer EU-Fahne

Euro-Münze: Zypern

Foto: ullstein bild/imageBROKER/Christian Ohde

Zypern hatte am 25. Juni 2012 Finanzhilfe bei der Europäischen Union (EU) und am darauf folgenden Tag beim Internationalen Währungsfonds (IWF) beantragt. Ursache war auch hier die hohe Staatsverschuldung in Verbindung mit einer Schieflage wichtiger Banken des Landes. Um die finanzielle Hilfe aus dem ESM in Anspruch nehmen zu können, muss das Land wichtige Reformmaßnahmen umsetzen. In einem Memorandum of Understanding (MoU) sind diese mit der zyprischen Regierung vereinbart worden.

Kernelemente der Vereinbarung sind:

  • Sicherstellung der Stabilität des Finanzsektors,
  • Haushaltskonsolidierung
  • und Strukturreformen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wachstums.

Am 15. und 24. März 2013 einigte sich die Eurogruppe auf Eckpunkte eines Hilfsprogramms für Zypern. Der Deutsche Bundestag hat dem Zypernprogramm am 18. April 2013 zugestimmt. Der ESM hat das Programm mit einem Finanzvolumen von 10,0 Mrd. Euro am 8. Mai 2013 beschlossen, hiervon trägt der ESM rund neun Milliarden und der IWF rund eine Milliarde Euro.

Erstmals bei einem Rettungsprogramm in der Eurozone wurden auch Einleger oberhalb von Beträgen von 100.000 Euro bei den beiden Großbanken Cyprus Popular Bank (CPB, vormals Laiki) und Bank of Cyprus (BoC) zur Rekapitalisierung direkt herangezogen. Die zuvor bereits verstaatlichte CPB wurde abgewickelt. Die Programmmittel von insgesamt 10 Milliarden Euro für Zypern werden nicht zur Rekapitalisierung dieser Banken genutzt, sondern kommen in Höhe von 7,5 Milliarden Euro der Haushaltskonsolidierung und in Höhe von 2,5 Milliarden Euro der Restrukturierung der übrigen Banken zugute. Begleitet werden die Restrukturierungsmaßnahmen von Kapitalverkehrskontrollen, die nachfolgend durch mehrere Dekrete des Finanzministeriums schrittweise gelockert werden. Die sogenannte Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und IWF überprüft die Umsetzung des Programms regelmäßig vor Ort.

Zypern strebt an, seine Stellung als attraktives Finanzzentrum mit Brückenfunktion in den Nahen- und Mittleren Osten und nach Russland zu erhalten. Im Rahmen des MoU wurde der Unternehmenssteuersatz von 10 Prozent auf 12,5 Prozent angehoben. Auf Zypern besteht ein indexiertes System der automatischen halbjährlichen Anpassung von Löhnen und Gehältern an die Inflationsrate. Auch dieses Indizierungssystem wurde verändert. Lohnanpassungen werden während Rezessionsjahren ausgesetzt.

Das Haushaltsdefizit lag 2013 bei 5,6 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) statt erwarteter 8,3 Prozent. Das BIP schrumpfte nur um 6,8 Prozent. Die Staatsschuldenquote liegt derzeit bei 121,5 Prozent.

Stand: Mai 2014

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