Portugal hat den Rettungsschirm verlassen

Euro-Stabilisierung

Portugal hat Rettungsschirm verlassen

Portugal hat als drittes Land den Europäischen Rettungsschirm wie vorgesehen am 17. Mai 2014 verlassen. Das Land hat große Fortschritte bei der Umsetzung des vereinbarten Reformprogramms gemacht. Die Anstrengungen zeigen Früchte.

Portugiesische ein Euro Münze auf Europaflagge.

Euro-Münze: Portugal

Foto: picture alliance / dpa

Die Talsohle der Rezession ist durchschritten. Inzwischen wächst die Wirtschaft wieder. Der Umbau der Wirtschaft in Portugal schreitet voran. Unter anderem haben gesunkene Lohnstückkosten und die Exporte die preisliche Wettbewerbsfähigkeit des Landes gestärkt. Für 2015 wird ein Wachstum von zwei Prozent vorhergesagt.

Haushaltskonsolidierung dauert an

Die Konsolidierung des Staatshaushalts dauert an. Im Jahr 2015 soll das Staatsdefizit wieder unter drei Prozent des BIP liegen. Die Arbeitslosigkeit ist inzwischen auch wieder gesunken, zuletzt auf rund 12 Prozent.

Zahlreiche Arbeitsmarktreformen

Wachstumsstärkende Reformen auf dem Arbeitsmarkt betreffen unter anderem: die Liberalisierung geschützter Berufe, die Anerkennung von Berufsabschlüssen, einen gelockerten Kündigungsschutz, geringere Abfindungszahlungen, die Kürzung der Überstundenvergütung und die Streichung von Feier- und Urlaubstagen. Mit einer Rentenreform strebt Portugal an, die Altersversorgung im öffentlichen Dienst an die des Privatsektors anzugleichen.

Stabiler Bankensektor

Die drei Institutionen EU-Kommission, EZB und IWF schätzen den portugiesischen Bankensektor als stabil ein. Sie bestätigen den Banken eine angemessene Kapitalausstattung, um künftige Herausforderungen bewältigen zu können. Auch die Kreditvergabe der Banken an Unternehmen ist ein Zeichen der Stabilisierung. Um die Kreditversorgung vor allem kleiner und mittelständischer Unternehmen zu stärken, baut Portugal eine nationale Förderbank auf. Die KfW berät Portugal dabei. Dazu haben die portugiesische Regierung und die KfW Ende Oktober 2013 ein entsprechendes Mandat unterzeichnet.

Anstrengungen fortsetzen

Es ist wichtig, dass Portugal die beschlossenen Reformschritte weiterhin konsequent umsetzt – sowohl die gesamtwirtschaftlichen Reformen als auch die zur Haushaltskonsolidierung. Nur so lässt sich die Tragfähigkeit der Staatsfinanzen sichern und das Investorenvertrauen dauerhaft zurückgewinnen. Seine Erfolge muss Portugal durch eine standhafte Programmumsetzung weiter festigen.

Portugal hatte im April 2011 offiziell Finanzhilfe im Rahmen eines gemeinsamen EU-IWF-Programms beantragt. Die Refinanzierungsbedingungen des Landes an den Märkten hatten sich massiv verschlechtert und damit die Zahlungsfähigkeit des Landes gefährdet. Das Hilfspaket hat ein Gesamtvolumen von 78 Milliarden Euro. Davon entfallen je 26 Milliarden Euro auf die EFSF und den EFSM. Der IWF trägt umgerechnet 26 Milliarden Euro. Nach Abschluss der achten und neunten Programmüberprüfung werden davon rund 71 Milliarden Euro an Portugal ausgezahlt sein.

Stand August 2015

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