Irland hat den Rettungsschirm verlassen

Euro-Stabilisierung

Irland hat Rettungsschirm verlassen

Irland hat als erster Mitgliedstaat der Eurozone sein Finanzhilfeprogramm erfolgreich abgeschlossen. Das Land ist in den vergangenen Jahren einen schweren, aber letztlich erfolgreichen Weg gegangen. Die Bundesregierung wird Irland auch künftig bei seinen Reformen unterstützen.

Euro-Münze vor irischer Flagge.

Euro-Münze: Irland

Foto: picture-alliance / Erwin Elsner

Das Land ist wettbewerbsfähiger geworden und das Marktvertrauen kehrte zurück. Das zeigen die erfolgreichen Anleihe-Emissionen und die moderaten Zinssätze auf irische Staatsanleihen.

Beeindruckendes Reformprogramm absolviert

Irland musste Ende 2010 als erstes Euroland Finanzhilfen aus dem Europäischen Rettungsschirm EFSF/EFSM in Anspruch nehmen. Der Staatshaushalt war in Folge der Banken- und Immobilienmarktkrise aus dem Ruder gelaufen. Investoren verloren das Vertrauen und das Land war vom Kapitalmarkt abgeschnitten.

Die Wettbewerbsfähigkeit Irlands hatte durch den immobiliengetriebenen Wirtschaftsboom gelitten. Die folgende Rezession hinterließ tiefe Spuren auf dem Arbeitsmarkt.

Das Land absolviert seitdem ein beeindruckendes Reformprogramm. Ziel war, die Banken neu zu ordnen, Wirtschaft und Arbeitsmarkt wieder aufzurichten und den Staatshaushalt nachhaltig zu konsolidieren. Nun ist es wichtig, dass Irland den Reformpfad entschlossen zu Ende führt und so seine Rückkehr an die internationalen Kapitalmärkte dauerhaft absichert.

Erfolge der bisherigen Reformen


Das Land hat beträchtliche Konsolidierungsanstrengungen erbracht. Die im Finanzhilfeprogramm gesetzten Defizitziele konnte Irland wiederholt übererfüllen. 2014 hat das Land das Staatsdefizit bereits auf 3,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) senken können. Für 2015 werden 2,7 Prozent angestrebt. Im Jahr 2010 betrug das irische Haushaltsdefizit noch mehr als 30 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Irland konnte seine Wettbewerbsfähigkeit durch gesunkene Lohnstückkosten deutlich steigern. So weist die Leistungsbilanz bereits seit 2010 wieder einen Überschuss aus. Die Wirtschaft des Landes erholt sich zunehmend. Seit 2011 wächst das Bruttoinlandsprodukt wieder. Inzwischen macht sich dieser Trend auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar. Die Arbeitslosigkeit sinkt allmählich und liegt bei rund zehn Prozent.

Allerdings ist die Staatsschuldenquote des Landes mit knapp 110 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sehr hoch.

Strukturreformen für nachhaltiges Wachstum

Die irischen Strukturreformen zielen darauf ab, das Wachstumspotenzial und die fiskalische Nachhaltigkeit zu stärken. Für einen flexibleren Arbeitsmarkt wurden unter anderem der Kündigungsschutz gelockert und die Mindestlohnregelung verschlankt. Das Renteneintrittsalter wird bis 2028 schrittweise auf 68 Jahre erhöht.

Die irische Regierung treibt Privatisierungen ebenso voran wie den Aufbau eines kostendeckend operierenden nationalen Wasserversorgers.

Finanzbranche neu aufgestellt

Seinen Finanzsektor hat Irland in den vergangenen Jahren wesentlich reformiert. Die Finanzaufsicht durch die irische Zentralbank wurde gestärkt. Die Banken wurden gemäß dem im Programm angelegten Stresstest rekapitalisiert.

Neben dem irischen Staat haben auch Banken ihren Zugang zum Kapitalmarkt zurückgewonnen. Sie weisen einen stabilen Einlagenbestand auf. So konnten die Banken ihre Refinanzierung über die Zentralbank deutlich zurückführen. Fortbestehende Probleme mit notleidenden Krediten gehen die Behörden an: mit einer Reform des Privatinsolvenzrechts, Zielvorgaben für ausgewogene Restrukturierungsverträge und einer Stärkung der Bilanzierungsregeln.

Finanzhilfen für Irland
Irland hat die letzte Überprüfung seines Finanzhilfeprogramms bestanden. Mit dem Abschluss dieser Programmüberprüfung sind die zugesagten 67,5 Milliarden Euro Finanzhilfe vollständig an Irland ausgezahlt. EFSF, EFSM und IWF haben insgesamt 62,7 Milliarden Euro bereitgestellt. Großbritannien, Schweden und Dänemark gaben zusammen 4,8 Milliarden Euro bilaterale Kredite. 17,4 Milliarden Euro trägt Irland selbst zum Programm bei - aus Barreserven und seinem nationalen Pensionsfonds.

Stand: August 2015

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