Pakt für den Euro

Euro

Euro-Plus-Pakt

Mit dem Euro-Plus-Pakt verpflichten sich die Euro-Länder, ihre nationalen Wirtschaftspolitiken wirkungsvoller zu koordinieren. Damit machen sie die wirtschaftlichen Bedingungen in den Ländern vergleichbar und stärken die Wettbewerbsfähigkeit im Euro-Raum.

Händedruck

Pakt für den Euro

Foto: EC / Christian Lambiotte

Neben den 17 Euro-Mitgliedern haben sich auch Polen, Bulgarien, Dänemark, Rumänien, Malta und Zypern dem Pakt angeschlossen. Die zu hohen Schulden einiger Euroländer sowie Zweifel an ihrer langfristigen Wirtschaftskraft gefährden die Stabilität der gesamten Eurozone. Die Gemeinschaft will deshalb schädliche wirtschaftliche Ungleichgewichte abbauen und das Wachstum der gesamten Eurozone fördern. Jedes Mitgliedsland soll eigene Strukturreformen durchführen, um so wirtschaftlich zu erstarken und seine Staatshaushalte langfristig wieder tragfähig machen zu können.

Verbindliche Ziele

Damit sich die Euro-Staaten in Zukunft wirtschaftlich insgesamt harmonischer entwickeln, beschließen die Staats- und Regierungschefs nun jedes Jahr gemeinsame Ziele, die anschließend jedes Land per Strukturreformen selbst umsetzen muss. Formal kann zwar kein Land zu konkreten Maßnahmen in denjenigen Bereichen gezwungen werden, für die es eine rein nationale Verantwortung gibt. Der Pakt verpflichtet aber jeden Teilnehmer dazu, im nationalen Recht eine Budgetregel zu verankern, die die Einhaltung der im Stabilitäts- und Wachstumspakt enthaltenen Haushaltsvorschriften auf nationaler Ebene sicherstellt.

Folgende Ziele wollen die Euro-Länder erreichen:

• die Wettbewerbsfähigkeit fördern,
• die Beschäftigung fördern,
• die Finanzstabilität stärken sowie
• die öffentlichen Finanzen langfristig tragfähig machen.

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