Mit Digitalisierung Nachhaltigkeit fördern und die Umwelt schützen – davon hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Rundgang beim Digital-Gipfel 2022 ein Bild gemacht. Eines der Beispiele: Der intelligente Feld-Roboter Phoenix kann etwa beim Umgraben des Ackers Unkraut von Nutzpflanzen unterscheiden und diese schonen.

Ein weiteres Beispiel: Per QR-Code lässt sich heute schon der CO2-Fußabdruck von elektronischen Produkten über die gesamte Lieferkette abbilden. Das spart als Nebeneffekt auch noch Papier. Außerdem: Ein Pilotprojekt für einen Mobilitätskompass kann Städte und Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger bei einer emissionsarmen Verkehrsplanung unterstützen. „Das zeigt uns, wie man Daten sinnvoll nutzen kann“, lobte der Kanzler die vielfältigen Nachhaltigkeitsbeispiele am Ende seines Rundgangs.

Digitalisierung steht oben auf der Agenda

Digitalisierung ist ein wichtiger Teil der Agenda aller politischen Bemühungen der Bundesregierung. Trotz verschiedener Krisen haben „wir niemals aufgehört, daran zu arbeiten, unsere Gesellschaft zu modernisieren“, betonte Scholz bei seinem anschließenden Gespräch mit der Ministerpräsidentin von Estland, Kaja Kallas, und dem Präsidenten des Branchenverbands Bitkom, Achim Berg.

Ein erster Schritt müsse dabei die Verbesserung der Infrastruktur sein. Viele Genehmigungen seien schon auf den Weg gebracht. Aber die Erfolge der Vergangenheit seien nicht ausreichend im direkten Vergleich mit anderen Ländern, so Scholz. Das betreffe die Verlegung von Glasfaser, den Breitbandausbau oder den Mobilfunkempfang.

Der Digital-Gipfel 2022 ist die zentrale Plattform für die Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bei der Gestaltung des digitalen Wandels. Sieben themenspezifische Plattformen haben über das ganze Jahr gearbeitet und an den beiden Veranstaltungstagen eine Bandbreite an Projekten aus den Bundesministerien vorgestellt. Am zweiten Gipfeltag präsentierten die Gastgeber des Gipfels, Digitalminister Volker Wissing und Wirtschaftsminister Robert Habeck, Digitalvorhaben aus ihren Ressorts.

Neues Dateninstitut soll Verfügbarkeit von Daten verbessern

Daten können vernetzt eine unglaubliche Kraft entwickeln. Um die breite Verfügbarkeit und den Zugang zu Daten und deren intelligente Nutzung in übergreifenden Anwendungsfeldern zu verbessern, plant die Bundesregierung ein Dateninstitut. Das Dateninstitut soll vor allem Verbesserungsvorschläge in den Bereichen Gesundheit, Mobilität und politische Entscheidungsprozesse machen. Für den Aufbau und die Arbeit des Instituts stehen zwischen 2023 und 2025 jährlich rund zehn Millionen Euro zur Verfügung.

Das Dateninstitut ist eingebettet in die neue Datenstrategie der Bundesregierung, die derzeit von den Ministerien für Digitales und Verkehr, Inneres sowie Wirtschaft entwickelt wird. „Mit ihr schaffen wir ein verlässliches, innovationsfreundliches Umfeld, in dem Daten einfach und rechtssicher für neue Geschäftsmodell genutzt werden können“, erklärte Digitalminister Volker Wissing.

Vertrauen als Schlüssel für digitalen Fortschritt

Persönliche Daten werden bereits in großem Umfang von Künstlicher Intelligenz (KI) ausgewertet. Dafür braucht es einheitliche Qualitäts- und Prüfstandards. Ein neues KI-Qualitäts- und Innovationszentrum soll hierfür vertrauenswürdige, wettbewerbsfähige Lösungen entwickeln. Eine transparentes, allgemeingültiges KI-Prüflabels soll den Bürgerinnen und Bürgern etwa zeigen, dass mit ihren Daten verantwortungsvoll umgegangen wird. „Das schafft Vertrauen – und Vertrauen ist ein Schlüssel für mehr digitalen Fortschritt“, betonte Wissing.

Aber: „Je mehr wir Daten nutzen, umso größer wird die Macht derjenigen, die die Daten besitzen“, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck. Es brauche gemeinsame Regeln für die digitale Wirtschaft, um diesem Machtmissbrauch vorzubeugen. Solche Prozesse dauerten in Demokratien länger als in autoritären Staaten, dahinter dürften sich Deutschland und Europa aber nicht verstecken, erklärte Habeck. Die große gemeinsame Aufgabe bestehe darin, Daten in guter Qualität durch gemeinsame Standards verfügbar zu machen und eine Kultur des Datenteilens zu etablieren sowie Daten gleichzeitig ausreichend zu schützen.

Im europäischen Index für die digitale Wirtschaft belegt Deutschland aktuell Platz 13. Das Ziel der Bundesregierung ist es, unter die Top 10 zu kommen. Deshalb hat sie die Digitalstrategie Deutschland entwickelt. Neben Daten spielen hier schnelle Netze, digitale Identitäten und moderne Register sowie international einheitliche Normen und Standards eine wichtige Rolle. Sie sind zentral für alle Digitalvorhaben der Bundesministerien. Mehr Informationen finden Sie auf der Webseite Digitalstrategie-Deutschland.