Federführendes Ressort: BMF

Sondervermögen "Digitale Infrastruktur"

Der Koalitionsvertrag sieht als Teil der prioritären Maßnahmen die Errichtung eines Fonds zur Förderung des Breitbandausbaus und zur Umsetzung des Digitalpaktes Schule vor.

Mit dem Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ (Digitalinfrastrukturfondsgesetz) wurde der Fonds „Digitale Infrastruktur“ als Sondervermögen des Bundes errichtet. Das Sondervermögen dient der Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur sowie der Gewährung von Finanzhilfen an die Länder. Mit der Förderung von Investitionen wird der Ausbau von Gigabitnetzen auf Glasfaserbasis insbesondere in ländlichen Regionen unterstützt, mit der Förderung durch Finanzhilfen werden der Aufbau und die Verbesserung der digitalen Infrastruktur für Schulen unterstützt.

Das Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ beschränkt sich auf die Schaffung des finanziellen Rahmens für die Förderung neuer Investitionen in den Gigabitnetzausbau und den Digitalpakt Schule. Die konkreten Rahmenbedingungen der Förderung sind in einer noch zu schließenden Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zum Digitalpakt Schule – federführend ist das BMBF – und der Richtlinie zur „Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ – federführend ist das BMVI – vorbehalten.

Ziele:

Errichtung des Sondervermögens zur Finanzierung des Gigabitnetzausbaus sowie der digitalen Infrastruktur in Schulen.
 

Umsetzungsschritte:

  • Das Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ wurde Ende 2018 errichtet.
Beitrag teilen