Schutz vor elektromagnetischen Feldern bei der Digitalisierung

Die Digitalisierung ist mit einer Zunahme von drahtloser Kommunikation verbunden. Inhalt des Vorhabens ist, dass dabei der Schutz der Bevölkerung vor den Wirkungen der elektromagnetischen Felder durch die Zunahme der Sendeanlagen und Geräte nicht beeinträchtigt wird. Insbesondere muss, wie im Koalitionsvertrag festgehalten, sichergestellt sein, dass die bestehenden Grenzwerte und Schutzstandards auch beim bevorstehenden grundlegenden Umbau der Mobilfunknetze durch Verbreitung der sogenannten Kleinzellen und den Ausbau der 5G-Mobilfunknetze eingehalten werden. Der damit verbundene konsequente vorbeugende Gesundheitsschutz fördert die Akzeptanz der Digitalisierung. Zugleich sollen die Anwendungen derart gestaltet werden, dass die elektromagnetischen Felder soweit wie technisch möglich gemindert werden; damit werden weitere innovative technische Entwicklungen, die mit zusätzlichen elektromagnetischen Feldern verbunden sind, ermöglicht.

Ziele:

Angemessener Schutz vor elektromagnetischen Feldern

Fundierte gesundheitliche Bewertung und aussagekräftige Beurteilung der Expositionen

Sensibilisierung der Öffentlichkeit

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?

„Unser Ziel ist eine gute Anbindung für alle – überall und zu jeder Zeit. Die besondere Bedeutung und Verletzbarkeit digitaler Infrastrukturen erfordert dabei Sicherheit und besonderen Schutz.“

Schwerpunkt: Mobilfunk und 5G

Umsetzungsschritte:

  • Erarbeitung der erforderlichen rechtlichen Grundlagen (Änderung 26. BImSchV) zur Gewährleistung des für Basisstationen etablierten Schutzstandards bei der Begrenzung elektromagnetischer Felder auch für Kleinzellen. (in Planung)
  • Soweit erforderlich, weitere Anpassung von Verordnungen und Hinwirkung auf Anpassung von EU-Recht. (in Planung)
  • Hinwirken auf Berücksichtigung des Schutzes vor EMF als Rahmenbedingung bei der Entwicklung und Standardisierung neuer Technologien. (ausstehend)
  • Förderung der wissenschaftlichen Forschung im Bereich der Unsicherheiten in der Risikobewertung sowie im Bereich der Exposition und ihrer Minderung. (laufend)
  • Wissenschaftliche Bewertung der biologischen Wirkungen von EMF auf den Menschen. (laufend)
  • Information der Bürgerinnen und Bürger über die Belastung durch hochfrequente elektromagnetische Felder und mögliche gesundheitliche Wirkungen, eingebettet in Kommunikation über Nutzen und Risiken neuer Technologien. (laufend)