Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) durch Bereitstellung eines digitalen Melde- und Überwachungssystems für übertragbare Krankheiten

Das Robert Koch-Institut (RKI) richtet nach Maßgabe des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) in Abstimmung mit den Ländern ein elektronisches Melde- und Informationssystem ein. In diesem System sollen künftig sämtliche Meldeprozesse nach Infektionsschutzgesetz (IfSG) automatisiert verarbeitet werden.

Die bisherigen analogen Strukturen (Faxmeldungen etc.) sollen durch digitale Verarbeitungsprozesse ersetzt werden.

Ziele:

Etablierung eines vollständig digitalen Meldewesens bei übertragbaren Krankheiten nach Infektionsschutzgesetz

Automatisierung und Vereinfachung der Verarbeitungsprozesse im ÖGD

Frühzeitige Erkennbarmachung von Ausbruchsereignissen und zielgruppengerechte Aufbereitung der Daten durch Nutzbarmachung Künstlicher Intelligenz

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?

„Deshalb wollen wir den Austausch mit der Verwaltung und die Beantragung von Leistungen für alle einfach und sicher machen. Dafür werden wir unsere Verwaltungsleistungen künftig digital anbieten und auch die Verwaltung selbst weiter digitalisieren und modernisieren.“

Schwerpunkt: Der Staat als Dienstleister

Umsetzungsschritte:

  • Seit 2016: Projektförderung für das RKI. (laufend)
  • Seit 2017: Gesetzliche Grundlage für das System vorhanden. (erledigt)
  • Seit 2018: Erarbeitung einer Meldeplattform sowie Neuentwicklung der kostenlosen Software für den ÖGD. (laufend)
  • Seit 2018: Erarbeitung der Schnittstellenkonfiguration für Hersteller von Privatärztlichen Verrechnungsstellen (PVS) durch das Robert Koch-Institut (RKI) in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und dem Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V. (DKG); Nutzbarmachung der Telematik-Infrastruktur in Zusammenarbeit von RKI und gematik. (laufend)
  • Seit 2019: Koordinierung zwischen Bund und Ländern durch einen gemeinsamen Planungsrat. (laufend)
  • Seit 2020: Beschleunigung zu der Einführung DEMIS mit Blick auf die Meldung von SARS-CoV-19 und Anschluss des gesamten ÖGD. (laufend)