International Grenzen für die Entwicklung von Letalen Autonomen Waffensystemen (LAWS) definieren

In Federführung des AA und in enger Zusammenarbeit mit dem BMVg wird die Vorgabe des Koalitionsvertrags zur weltweiten „Ächtung“ letaler Waffensysteme verfolgt, die dem Menschen völlig die Entscheidungsgewalt über den Waffeneinsatz gegen Personen entziehen. Die Verhandlungen dazu laufen seit 2014 in der UN-Waffenkonvention.

Ziel:

Verhinderung der Existenz letaler Waffensysteme, die dem Menschen völlig die Entscheidungsgewalt über den Waffeneinsatz gegen Personen entziehen

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?

„Das Leben aller Bürgerinnen und Bürger soll mit dem digitalen Wandel besser werden. Wir wollen unser Land zusammenhalten, es weiter sicher voranbringen, und unserer Verantwortung in Europa und in der Welt gerecht werden."

Schwerpunkt: (Internationale) Sicherheitspolitik

Umsetzungsschritte:

  • Aktuell DEU/FRA Initiative einer politischen Erklärung. (laufend)
  • Nächster Schritt: Vereinbarung eines internationalen militärischen Verhaltenskodex. Ziel der Verhandlungen ist für uns eine internationale Einigung darauf, die Entwicklung und Verwendung vollautonomer Waffen weltweit wirksam zu ächten. (in Planung)