Die übergreifende Zielsetzung ist die flächendeckende Verfügbarkeit von gigabitfähiger Infrastruktur. Dabei liegt der Fokus auf dem privatwirtschaftlichen Glasfaserausbau. Für ergänzende Investitionen in Regionen, in denen der Glasfaserausbau privatwirtschaftlich nicht erfolgt, werden Bundesmittel zur Verfügung gestellt.

Priorität hat der privatwirtschaftliche Ausbau in einem wettbewerblichen Umfeld, für den zusätzliche Anreize geschaffen werden. Einerseits sollen gemäß den Vorgaben des europäischen Kodex für elektronische Kommunikation Kooperationen zwischen Netzanbietern regulatorisch begünstigt werden. Andererseits dient hierbei das bereits 2016 in Kraft getretene DigiNetz-Gesetz als rechtliche Rahmengebung für die verbesserte Hebung von Synergiepotenzialen bei der Mitnutzung und Verlegung von Glasfaserkabeln. Weitere Maßnahmen werden zeitnah geprüft.

Für den flächendeckenden Gigabitausbau, einschließlich der Schließung der weißen Flecken (Anschlüsse unter 30 Mbit/s) sowie zur prioritären Anbindung sozioökonomischer Treiber (Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete), werden ergänzend zum privatwirtschaftlichen Netzausbau in wirtschaftlich schwer erschließbaren Ausbaugebieten erhebliche Fördermittel vonseiten des Bundes bereitgestellt.

Das bestehende Bundesförderprogramm wurde in der aktuellen Legislaturperiode fortgeschrieben und ausschließlich auf Gigabitausbau fokussiert, um zunächst die verbleibenden weißen Flecken zu schließen. Derzeit wird eine erweiterte Förderkulisse mit der EU-KOM abgestimmt, damit auch graue Flecken (Anschlüsse über 30 Mbit/s, aber nicht gigabitfähig) mithilfe von Fördermitteln mit Gigabitgeschwindigkeiten erschlossen werden können.

Ziele:

Flächendeckend gigabitfähige Infrastruktur bis 2025

Prioritäre Anbindung sozioökonomischer Treiber und Vereinfachung von Antragsverfahren

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?

„Unser Ziel ist eine gute Anbindung für alle – überall und zu jeder Zeit. Die besondere Bedeutung und Verletzbarkeit digitaler Infrastrukturen erfordert dabei Sicherheit und besonderen Schutz.“

Schwerpunkt: Die Gigabit-Gesellschaft

Umsetzungsschritte:

  • 2018: Fortschreibung des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau zwecks Schließung der verbleibenden weißen Flecken und prioritäre Erschließung sozioökonomischer Treiber. (erledigt)
  • (EU-)Abstimmung einer Rahmenregelung und Erarbeitung einer Förderrichtlinie zwecks Förderung von
    Gigabitanschlüssen in grauen Flecken. (laufend)

weitere Informationen:
www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandatlas-Karte/start.html