Federführendes Ressort: BMVI

Glasfaserausbau und Fortentwicklung der staatlichen Förderung

Die übergreifende Zielsetzung ist die flächendeckende Verfügbarkeit von gigabitfähiger Infrastruktur.  Dabei liegt der Fokus auf dem privatwirtschaftlichen Glasfaserausbau. Für ergänzende Investitionen in Regionen, in denen der Glasfaserausbau privatwirtschaftlich nicht erfolgt, werden Bundesmittel in bedarfsgerechter Höhe zur Verfügung gestellt.

Priorität hat der privatwirtschaftliche Ausbau. Für diesen werden zusätzliche Anreize geschaffen. Einerseits sollen gemäß der Vorgaben des europäischen Kodex für elektronische Kommunikation Kooperationen zwischen Netzanbietern regulatorisch begünstigt werden. Andererseits dient hierbei das bereits 2016 in Kraft getretene DigiNetz-Gesetz als rechtliche Rahmengebung für die verbesserte Hebung von Synergiepotenzialen bei der Mitnutzung und Verlegung von Glasfaserkabeln. Weitere Maßnahmen werden zeitnah geprüft.

Für den flächendeckenden Gigabit-Ausbau, einschließlich  der Schließung der weißen Flecken, sowie zur prioritären Anbindung sozioökonomischer Treiber (Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete) werden ergänzend zum privatwirtschaftlichen Netzausbau in wirtschaftlich schwer erschließbaren Ausbaugebieten erhebliche Fördermittel von Seiten des Bundes bereitgestellt.

Das Bundesförderprogramm wird in der aktuellen Legislaturperiode fortgeschrieben und ausschließlich auf Gigabitausbau fokussiert, um zunächst die verbleibenden weißen Flecken (Anschlüsse unter 30 Mbit/s) zu schließen. Darüber hinaus wird ein neues Förderprogramm erarbeitet und mit der EU-KOM abgestimmt, damit auch graue Flecken (Anschlüsse über 30 Mbit/s aber nicht gigabitfähig) mithilfe von Fördermitteln mit Gigabitgeschwindigkeiten erschlossen werden können.

Ziele:

Flächendeckend gigabitfähige Infrastruktur bis 2025.

Prioritäre Anbindung sozioökonomischer Treiber und Vereinfachung von Antragsverfahren.

 

Umsetzungsschritte:

  • 2018: Fortschreibung des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau zwecks Schließung der verbleibenden weißen Flecken und prioritäre Erschließung sozioökonomischer Treiber.
  • 2018 - Anfang 2019: (EU-)Abstimmung einer Rahmenregelung und Erarbeitung einer Förderrichtlinie zwecks Förderung von Gigabitanschlüssen in grauen Flecken.
  • 2019/2020: Investitions- und ausbaufreundliche Umsetzung der Vorgaben des europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation.
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