Federführendes Ressort: BMVI

Frequenzvergabe, Gesamtstrategie für flächendeckenden Mobilfunkausbau und Mobilfunkstandard 5G

Deutschland braucht flächendeckend eine leistungsstarke Mobilfunkversorgung, damit alle Regionen, Haushalte und Unternehmen gleichermaßen von den Vorzügen der Digitalisierung profitieren können. Dies gilt nicht nur für die großen Ballungszentren, sondern genauso für ländliche Regionen. Eine lückenlose mobile Sprach- und Datenversorgung ist längst überfällig. Deshalb sollen Funklöcher möglichst bald der Vergangenheit angehören. Außerdem verfolgen wir für den Erhalt von Wohlstand und nachhaltigem Wachstum das klare Ziel, Deutschland zum Leitmarkt für 5G zu machen. Unser Land muss Vorreiter bei Innovationen bleiben – 5G ist hierfür wesentliche Schlüsseltechnologie.

In 2019 müssen wir den Grundstein für die Zukunft legen. Die Frequenzvergabe und die Umsetzung des Mobilfunkgipfels sind hier wichtige Schritte. Die Mobilfunknetzbetreiber haben beim Mobilfunkgipfel 2018 spürbare Verbesserungen bei der Versorgung in den besiedelten Gebieten versprochen. Versorgungslücken an Verkehrswegen soll durch Ausbaupflichten entgegengewirkt werden. Ein wichtiges Etappenziel auf dem Weg zur Flächendeckung ist deshalb die Versorgung von Bahnstrecken sowie Bundes- und Landesstraßen, zu der die Betreiber infolge der anstehenden Frequenzauktion verpflichtet werden. Die Ausbauauflagen sehen zudem durch die Vorgabe 5G-spezifischer Leistungsmerkmale für Autobahnen und Bundestraßen wirksame Impulse für den Aufbau von 5G-Netzen vor. Flankierend erarbeiten wir für den flächendeckenden Mobilfunkausbau eine Gesamtstrategie, die die notwendigen operationellen Maßnahmen zur Schließung noch vorhandener Versorgungslücken skizziert, wichtige Weichenstellungen für den dynamischen Ausbau von 5G benennt und einen Fahrplan für die erforderlichen konkreten Umsetzungsschritte festlegt.

Daneben werden wir auch auf der Anwenderseite aktiv werden, damit Nachfrage nach 5G nachhaltig angeschoben und stetig wachsen kann. Die 5x5G-Strategie sieht die Intensivierung von Forschung und Entwicklung im Rahmen von 5G-Pionierregionen vor. Dafür legen wir ein Förderprogramm auf, das in zwei Phasen Konzepterstellung und die Umsetzung von 5G-Konzepten finanziell unterstützen wird. Wir unterstützen damit die Erprobung von 5G-Anwendungen in Realumgebung und initiieren so Leuchtturmprojekte, die mit ihrem Vorbildcharakter frühzeitig ein dynamisches Nachfragewachstum schaffen.   

Ziele:

Flächendeckende Mobilfunkversorgung, Schließung von Funklöchern.

Dynamischer Aufbau von 5G.

Implementierung der 5x5G-Strategie.

Umsetzungsschritte:

  • Bereitstellung von Frequenzen (2019 und 2022/23): Verbesserung der Versorgungsqualität in besiedelten Gebieten und an Verkehrswegen und Vorgaben zur Implementierung von 5G-spezifischen Leistungsmerkmalen.
  • Umsetzung Mobilfunkgipfel (2019): Abschluss von Ausbauzusagen mit Netzbetreibern für 99%-ige Versorgung der Bevölkerung und Errichtung neuer Mobilfunkstandorte in weißen Flecken.
  • Erarbeitung einer Gesamtstrategie für den flächendeckenden Mobilfunkausbau (2019): Festlegung der operationellen Maßnahmen zur Schließung noch vorhandener Versorgungslücken und Weichenstellungen für 5G-Ausbau mit Fahrplan für Umsetzungsschritte.
  • 5x5G-Strategie (2019-2021): Abschluss Konzeptionierung, Veröffentlichung der Förderbedingungen und Umsetzung der 5x5G-Strategie.
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