Umsetzungsstrategie Digitalisierung

Deutschland braucht flächendeckend eine leistungsstarke Mobilfunkversorgung, damit alle Regionen, Haushalte und Unternehmen gleichermaßen von den Vorzügen der Digitalisierung profitieren können. Dies gilt nicht nur für die großen Ballungszentren, sondern genauso für ländliche Regionen. Eine lückenlose mobile Sprach- und Datenversorgung ist längst überfällig. Deshalb sollen Funklöcher möglichst bald der Vergangenheit angehören. Außerdem verfolgen wir für den Erhalt von Wohlstand und nachhaltigem Wachstum das klare Ziel, Deutschland zum Leitmarkt für 5G zu machen. Unser Land muss Vorreiter bei Innovationen bleiben – 5G ist hierfür wesentliche Schlüsseltechnologie.

2019 legen wir den Grundstein für die Zukunft. Die Frequenzvergabe und die Umsetzung des Mobilfunkgipfels sind hier wichtige Schritte. Die Mobilfunknetzbetreiber haben beim Mobilfunkgipfel 2018 spürbare Verbesserungen bei der Versorgung in den besiedelten Gebieten versprochen. Diese Erschließungszusagen wurden nach Beendigung der Frequenzauktion vertraglich festgehalten. Versorgungslücken an Verkehrswegen soll durch Ausbaupflichten entgegengewirkt werden. Ein wichtiges Etappenziel auf dem Weg zur Flächendeckung ist deshalb die Versorgung von Bahnstrecken sowie Bundes- und Landesstraßen, zu der die Betreiber infolge der abgeschlossenen Frequenzauktion verpflichtet werden. Die Ausbauauflagen sehen zudem durch die Vorgabe 5G-spezifischer Leistungsmerkmale für Autobahnen und Bundesstraßen wirksame Impulse für den Aufbau von 5G-Netzen vor. Das BMVI hat eine Mobilfunkstrategie erarbeitet, die operationelle Maßnahmen für eine flächendeckende Versorgung benennt und einen Rahmen für die weiteren strategischen Schritte bildet.

Daneben sind wir auch auf der Anwenderseite aktiv geworden und haben ein 5G-Innovationsprogramm ins Leben gerufen, das die Erprobung von 5G-Anwendungen unter realen Bedingungen ermöglicht und dazu beiträgt, Deutschland zum Leitmarkt für 5G zu entwickeln. Mit Start des 5G-Wettbewerbs Anfang August 2019 wird Kommunen und Gebietskörperschaften die Möglichkeit gegeben, sich für eine Konzeptförderung zu bewerben. Ziel der Konzeptförderung ist es, Projekte zu entwickeln, 5G-Anwendungen in der Region zu erproben und zu erforschen. Auf diese Weise sollen potenzielle Nachfrager und Anbieter von innovativen 5G-Mobilfunklösungen frühzeitig zusammengeführt und die Potenziale des 5G-Mobilfunks vor Ort sichtbar gemacht werden. Besonders herausragende Konzepte werden in einem zweiten Schritt zusätzlich mit einer Umsetzungsförderung prämiert.

Aufgrund des hohen und nahezu deutschlandweiten Interesses an der Unterstützung von 5G-Pionierregionen hat das BMVI nach Einwilligung des Haushaltsausschusses die Förderung von sechs weiteren Projekten beschlossen. Hierbei handelt es sich um Forschungseinrichtungen und Universitäten, deren innovative und kreative Projektideen bereits weit fortgeschritten sind, sodass diese kurzfristig umsetzbar sind.

Ziele:

Flächendeckende Mobilfunkversorgung, Schließung von Funklöchern

Dynamischer Aufbau von 5G

Implementierung der 5x5G-Strategie

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?

„Unser Ziel ist eine gute Anbindung für alle – überall und zu jeder Zeit. Die besondere Bedeutung und Verletzbarkeit digitaler Infrastrukturen erfordert dabei Sicherheit und besonderen Schutz.“

Schwerpunkt: Mobilfunk und 5G

Umsetzungsschritte:

  • 2019 und 2022/2023: Bereitstellung von Frequenzen: Verbesserung der Versorgungsqualität in besiedelten Gebieten und an Verkehrswegen und Vorgaben zur Implementierung von 5G-spezifischen Leistungsmerkmalen. (2019: erledigt, 2022/2023: ausstehend)
  • 2019: Umsetzung Mobilfunkgipfel: Abschluss von Ausbauzusagen mit Netzbetreibern für 99%ige Versorgung der Bevölkerung und Errichtung neuer Mobilfunkstandorte in weißen Flecken. (laufend)
  • 2019: Erarbeitung einer Strategie, die die notwendigen operationellen Maßnahmen für eine flächendeckende Versorgung benennt und einen Fahrplan für die konkreten Umsetzungsschritte festlegt. (laufend)
  • 2019–2021: 5x5G-Strategie: Abschluss Konzeptionierung (erledigt), Start des 5G-Wettbewerbs, Veröffentlichung der Förderbedingungen und Umsetzung der 5x5G-Strategie. (laufend)