Federführendes Ressort: BMBF

DigitalPakt Schule

Der DigitalPakt Schule soll den digitalen Wandel im Schulwesen auf Basis von Art. 104c GG (geändeter Fassung) gestalten. Der Bund unterstützt Länder und Gemeinden bei Investitionen in die digitale kommunale Bildungsinfrastruktur. Gleichzeitig verpflichten sich die Länder, digitale Bildung durch pädagogische Konzepte, Anpassung von Lehrplänen u. Umgestaltung der Lehreraus- und Lehrerweiterbildung umzusetzen. Sie verpflichten sich gemeinsam mit den Kommunen zur Sicherstellung von Betrieb und Wartung der technischen Infrastruktur.

Der DigitalPakt Schule trägt dazu bei, die zentrale Zukunftsaufgabe „Lernen in der Digitalen Welt“ mit einem flächendeckendem Strukturvorhaben umzusetzen. Die Lehr-Lern-Infrastrukturen für allgemeinbildende und berufliche Schulen sollen dabei interoperabel und skalierbar gestaltet werden (insbes. breitbandige Schulhausverkabelung, WLAN-Ausleuchtung, , digitale Interaktions- und Anzeigegeräte sowie weitere Arbeitsgeräte für die pädagogische Nutzung). Es sollen solche gesamtstaatlich bedeutsamen Investitionen gefördert werden, die regionale Ansätze berücksichtigen, gleichzeitig aber einen bundesweiten, abgestimmten Innovationsimpuls erforderlich machen.

Die Laufzeit beträgt 5 Jahre (voraussichtlich 2019 bis Ende 2023). Das Finanzvolumen beträgt in der 19. LP 3,5 Mrd. Euro, insgesamt bis zu 5 Mrd. Euro in 5 Jahren.

Ziele:

Aufbau digitaler Lerninfrastrukturen an allen rd. 43.000 allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in Deutschland.

Sicherung der Zukunfts- und Innovationsfähigkeit Deutschlands im internationalen Wettbewerb.

Etablierung des Paktcharakters als zentrales Moment: Beiträge der Länder  und Kommunen (Lehrerqualifizierung; Erarbeitung pädagogischer Konzepte, Betrieb und Wartung) sind unverzichtbare Komplementärmaßnahmen des Bundesprogramms.

Umsetzungsschritte:

  • Voraussetzung: Änderung Art. 104c GG.
  • Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung von Bund und Ländern.
  • Bis Ende Q2/2019: Veröffentlichung von Förderrichtlinien der Länder zur Umsetzung des DigitalPakts Schule.
  • Bis Ende Q 2/2019: Etablierung einer Beratungsstruktur in den Ländern zur Abwicklung der Antragstellung von Kommunen und sonstigen Sachaufwandsträgern.
  • 2019: Beginn der Förderung (Mittelausreichung).
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