Digitalen Staat und moderne Verwaltung in Bund und Ländern ausbauen (1)

Federführendes Ressort: BMI Digitalen Staat und moderne Verwaltung in Bund und Ländern ausbauen (1)

Umfassende und sichere Digitalisierung von rund 575 Verwaltungsleistungen im Geltungsbereich des Onlinezugangsgesetzes (OZG)

Mit dem „Digitalisierungsprogramm Föderal“, dessen Ausgestaltung der IT-Planungsrat im Herbst 2018 beschlossen hat, und dem „Digitalisierungsprogramm Bund“, das das Bundeskabinett im November 2018 beschlossen hat, wird die Umsetzung der rund 575 Leistungen arbeitsteilig von Bund, Ländern und Kommunen in 14 Themenfeldern gemeinsam geplant und vollzogen.

Die Leistungen werden themenfeldbezogen arbeitsteilig von je einem Bundesressort gemeinsam mit einem oder mehreren Ländern und unterstützenden Kommunen bearbeitet.

Die circa 115 zu digitalisierenden sogenannten Typ1-Leistungen, bei denen die Regelungs- und Vollzugskompetenz beim Bund liegt, werden im „Digitalisierungsprogramm Bund“ unter Federführung der jeweils zuständigen Bundesressorts bearbeitet. Ziel ist es, die Typ1-Leistungen bis Ende 2021 digital verfügbar zu machen.

Ziele:

Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sollen alle Verwaltungsleistungen online beantragen können.

Schnelle Digitalisierung der circa 115 Leistungen des Bundes

Umsetzung der flächendeckenden Digitalisierung der Leistungen

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?

„Deshalb wollen wir den Austausch mit der Verwaltung und die Beantragung von Leistungen für alle einfach und sicher machen. Dafür werden wir unsere Verwaltungsleistungen künftig digital anbieten und auch die Verwaltung selbst weiter digitalisieren und modernisieren.“

Schwerpunkt: Der Staat als Dienstleister

Umsetzungsschritte:

  • Bis 12/2019: Abschluss der Themenfeldplanungen und "Online-Verfügbarkeit" erster Leistungen. (laufend)
  • Bis 12/2022: Verfügbarkeit aller Verwaltungsleistungen des Bundes im Bundesportal. (laufend)
  • Bis 12/2022: Umsetzung der flächendeckenden Digitalisierung der Leistungen. (ausstehend)