Federführende Ressorts: BMI, BMJV

Datenethikkommission und zukunftsweisende Datenpolitik

Der Koalitionsvertrag sieht die Einsetzung einer Datenethikkommission zu den Themen Datenpolitik, Algorithmen, Künstliche Intelligenz und digitale Innovationen vor.

Das hochrangig und interdisziplinär besetzte Expertengremium hat am 4. September 2018 seine Arbeit aufgenommen. Die Bundesregierung hat der Datenethikkommission hierfür Leitfragen an die Hand gegeben. Diese Fragen bestimmen den Rahmen, innerhalb dessen die Datenethikkommission unabhängig und eigenverantwortlich ihren Bericht erstellen wird.

Ziele:

Entwicklung ethischer Leitlinien für den Schutz des Einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens und die Sicherung des Wohlstands im Informationszeitalter auf der Basis wissenschaftlicher und technischer Expertise.

Vorschlag von Handlungsempfehlungen und Regulierungsmöglichkeiten.

Umsetzungsschritte:

  • Monatliche Sitzungen der Datenethikkommission. Eine öffentliche Veranstaltung der Datenethikkommission fand am 7. Februar 2019 statt. Eine weitere ist für den 9. Mai 2019 geplant.
  • Oktober 2019: Abschlussbericht.


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