Federführendes Ressort: BMF

Bürger- und Geschäftskundenportal der Zollverwaltung

Kern des Projektes ist die Erweiterung des Onlineinformationsangebotes der Zollverwaltung (zoll.de) durch Konzeption und Umsetzung eines Portals, über das sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Unternehmen einen modernen, medienbruchfreien, digitalen und effizienten Zugang zu den Verwaltungsleistungen der Zollverwaltung erhalten. Als Voraussetzung dafür werden die Beteiligtenstammdaten der einzelnen Verfahren in einem Beteiligtenstammdatendienst konsolidiert.

Für einzelne Verwaltungsleistungen im Bereich des grenzüberschreitenden Warenverkehrs bestehen unionsrechtliche Vorgaben für ein elektronisches Angebot der Verwaltungsleistungen. Für verbindliche Zolltarifauskünfte ist zum 1. Oktober 2019 eine vollelektronische Bearbeitung und Antragstellung verbindlich umzusetzen.

Das Bürger- und Geschäftskundenportal wird sich als Fachportal in den Portalverbund integrieren. Die Identifizierung auf substantiellem Vertrauensniveau soll durch einen gemeinsamen Identifizierungsdienst mit der Finanzverwaltung der Länder erfolgen (EKONA).

Ziele:

Online-Zugang für Leistungen der Zollverwaltung für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen.

Umsetzungsschritte:

  • Bis 1. Oktober 2019: Konsolidierung der Beteiligtenstammdaten aus dem Bereich des grenzüberschreitenden Warenverkehrs.
  • Bis 2. Mai 2020: Konsolidierung der Beteiligtenstammdaten aus dem Bereich der Verbrauchssteuern.
  • 1. Oktober 2019: Start eines Bürger- und Geschäftskundenportals mit den Leistungen: Gewerblicher Rechtsschutz, Bankdatenänderung Kfz-Steuer, Verbindliche Zolltarifauskunft. Dabei Nutzung des EKONA Identifizierungsdienstes.
  • 2. Mai 2020: Erweiterung des Portals um die Energiesteuererhebung. 
  • Bis voraussichtlich 2025: Weiterer Ausbau des Dienstleistungsangebotes um dem Steuerrecht unterliegende Verwaltungsleistungen.
  • Bei Bedarf: Schaffen der rechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung um nicht steuerliche Dienstleistungen der Zollverwaltung.
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