Federführende Ressorts: BMVI
Beteiligung: BMWi,  BMBF, BMJV, BMI

Automatisiertes und vernetztes Fahren

Die Bundesregierung sieht zahlreiche Maßnahmen vor, um die Mobilität modern, sauber, barrierefrei, nachhaltig und bezahlbar zu gestalten. Die Einführung von Systemen des automatisierten und vernetzten Fahrens in den Regelbetrieb des Straßenverkehrs ist ein wesentlicher Schwerpunkt.

Hierfür werden die bereits geschaffenen Rahmenbedingungen unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts weiterentwickelt. Insbesondere sollen erste Schritte hin zum autonomen Fahren in spezifischen Anwendungsfällen umgesetzt werden. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Datenschutz und der Datensicherheit. Zudem ist der gesellschaftliche Dialog ein prioritäres Handlungsfeld.

Ziele:

Steigerung von Verkehrssicherheit und Verkehrseffizienz.

Senkung mobilitätsbedingter Emissionen.

Entwicklung neuer Mobilitätsangebote, insbesondere mit dem Fokus auf gesamtgesellschaftlichen Nutzen und Teilhabe.

Umsetzungsschritte:

  • Entwicklung eines Rechtsrahmens, um das autonome Fahrens in spezifischen Anwendungsfällen zu ermöglichen.
  • Konkretisierung der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes aus der 18. Legislaturperiode mit einer Verordnung zur Datenspeicherung und –sicherung.
  • Weiterführung des Ausbaus der Verkehrstechnik durch Einsatz intelligenter Verkehrssysteme.
  • Entwicklung neuer Mobilitätskonzepte insbesondere zur Verbesserung der Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsträger.
  • Förderung von Forschungsvorhaben und Erprobung auf digitalen Testfeldern.