Automatisiertes und vernetztes Fahren

Federführende Ressorts: BMVI
Beteiligung: BMWi, BMBF, BMJV, BMI
Beteiligung: BMWi,  BMBF, BMJV, BMI
Automatisiertes und vernetztes Fahren

Die Bundesregierung sieht zahlreiche Maßnahmen vor, um die Mobilität modern, sauber, barrierefrei, nachhaltig und bezahlbar zu gestalten. Die Einführung von Systemen des automatisierten und vernetzten Fahrens in den Regelbetrieb des Straßenverkehrs ist ein wesentlicher Schwerpunkt. Hierfür werden die bereits geschaffenen Rahmenbedingungen unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts weiterentwickelt. Insbesondere sollen erste Schritte hin zum autonomen Fahren in spezifischen Anwendungsfällen umgesetzt werden. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Datenschutz und der Datensicherheit sowie der Forschung und Entwicklung sicherer und zuverlässiger Digitaltechnologien einschließlich der Künstlichen Intelligenz. Zudem ist der gesellschaftliche Dialog ein prioritäres Handlungsfeld.

Ziele:

Steigerung von Verkehrssicherheit und Verkehrseffizienz

Senkung mobilitätsbedingter Emissionen

Entwicklung neuer Mobilitätsangebote, insbesondere mit dem Fokus auf gesamtgesellschaftlichem Nutzen und Teilhabe

Auf welches Ziel der Umsetzungsstrategie zahlt das Vorhaben ein?

„Das Leben aller Bürgerinnen und Bürger soll mit dem digitalen Wandel besser werden. Wir wollen unser Land zusammenhalten, es weiter sicher voranbringen, und unserer Verantwortung in Europa und in der Welt gerecht werden."

Schwerpunkt: Mobilität

Umsetzungsschritte:

  • Entwicklung eines Rechtsrahmens, um das autonome Fahren in spezifischen Anwendungsfällen zu ermöglichen.
    (laufend; Ziel: Gesetzentwurf der Bundesregierung bis III/2020)
  • Abstimmung mit Fachkreisen aus Bund und Ländern. (erledigt, bei Bedarf erneute Abstimmungsrunden)
  • Erarbeitung technischer Vorgaben als eine Voraussetzung zur Zulassung zum Verkehr auf öffentlichen Straßen, in spezifischen Anwendungsfällen. (laufend)
  • Konkretisierung der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes aus der 18. Legislaturperiode mit einer Verordnung zur Datenspeicherung und -sicherung. (laufend)
  • Erarbeitung technischer Vorgaben für den Datenspeicher auf Ebene der UNECE in dazu neu eingerichteter Arbeitsgruppe bis II/2020. (laufend, Ziel: anschließende Umsetzung in Rechtsverordnung zum Datenspeicher)
  • Weiterführung des Ausbaus der Verkehrstechnik durch Einsatz intelligenter Verkehrssysteme. (laufend, Daueraufgabe)
  • Entwicklung neuer Mobilitätskonzepte insbesondere zur Verbesserung der Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsträger. (laufend, Daueraufgabe)
  • Förderung von Forschungsvorhaben und Erprobung auf digitalen Testfeldern. (laufend)
  • 28. Februar 2019: Veröffentlichung der neuen Förderrichtlinie durch das BMVI zum weiterentwickelten automatisierten und zum vernetzten Fahren auch unter Nutzung von Methoden der Künstlichen Intelligenz (KI) sowie 1. Call zur neuen Richtlinie am 01. März 2019 mit Ablaufdatum 26. April 2019. (erledigt)
  • 15. Juli 2019: Veröffentlichung des Aktionsplans „Forschung für autonomes Fahren – ein übergreifender Forschungsrahmen von BMBF, BMWi und BMVI“ . Es werden Schwerpunkte und Leitlinien für die zukünftige Ausrichtung der Forschungsförderung für das autonome Fahren zusammengefasst und die Arbeit an der Mobilität der Zukunft damit intensiviert. Dazu gleichzeitig die Etablierung eines Dialogforums AVF als beratendes Gremium. (erledigt)
  • Umsetzung des als Rahmen für die Forschungsförderung zum autonomen Fahren beschlossenen Aktionsplans.
    (laufend)