Federführendes Ressort: BMJV

Allgemeine Compliance-Standards für Telemedien entwickeln

Die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer von sozialen Netzwerken bei unberechtigten Löschungen und Sperrungen sollen gestärkt werden.

Ebenso sollen die Datenportabilität und Interoperabilität bei sozialen Netzwerken und Messenger-Diensten gestärkt werden, um den Nutzerinnen und Nutzern mehr Selbstbestimmung und Wahlfreiheit bei der Anbieterwahl zu geben – stärkere Datenportabilität und eine Stärkere Interoperabilität erleichtern den Wechsel zu einem anderen Anbieter und können sich insbesondere bei Messenger-Diensten und sozialen Netzwerken positiv auf das Marktangebot auswirken (Abbau von Marktzugangshindernissen für neue Anbieter, Verringerung von Netzwerkeffekten, Abbau faktischer Monopole).

Ziele:

Stärkung der Nutzerrechte bei sozialen Netzwerken vor unberechtigten Löschungen und Sperrungen.

Stärkung der Datenportabilität und Interoperabilität bei sozialen Netzwerken und Messenger-Diensten.

Umsetzungsschritte:

  • Dialog mit Verbraucherorganisationen, Datenschutzbehörden, Anbietern/Verbänden, Netzcommunity und anderen relevanten Stakeholdern mit themenspezifischen Diskussionen im Rahmen des Formats "Zukunftsdialog Soziale Netzwerke".
  • Klärung von technischen und rechtlichen Detailfragen.
  • Entwicklung von  Konzept-/Eckpunktepapieren zu Handlungsoptionen mit Blick auf Anreize für die Anbieterseite, ggf. auch zur Selbstregulierung, oder auf festgestellte Bedarfe zusätzlicher Regulierung (ggf. auch auf EU-Ebene).