Um die Ukrainerinnen und Ukrainer schnell mit medizinischen Gütern und sicheren Unterkünften zu versorgen, hat Deutschland in einem ersten Schritt bereits unmittelbar nach Kriegsbeginn den Beitrag zum Ukraine-Hilfsfond der Vereinten Nationen um fünf Millionen Euro erhöht.

Auf den Ukraine-Fonds der Vereinten Nationen können internationale Organisationen wie das UN-Flüchtlingshilfswerk, das Welternährungsprogramm und auch lokale Organisationen zugreifen, um vor Ort schnelle Hilfe zu leisten.

Zudem stellt die Bundesregierung dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes, das in der Ukraine und den Nachbarstaaten aktiv ist, kurzfristig zehn Millionen Euro zur Verfügung. Darüber hinaus unterstützt die Bundesregierung das Deutsche Rote Kreuz bei den Nothilfemaßnahmen, die an der Grenze ergriffen werden, mit einer Million Euro.

Hilfen im Rahmen der EU

Im Jahr 2022 stellte die EU 90 Mio. Euro an humanitärer Hilfe für die Ukraine und ihre Nachbarländer, insbesondere die Republik Moldau, bereit. Damit erhöhten sich die seit 2014 bereitgestellten Mittel für Soforthilfe auf insgesamt fast 284 Mio. Euro. Diese neuen Mittel werden den Menschen in der Ukraine und denjenigen, die in die Nachbarländer geflohen sind, durch die Bereitstellung von Nahrungsmitteln, Wasser, medizinischer Versorgung, Unterkünften, Schutz und Hilfe bei der Deckung ihrer Grundbedürfnisse helfen.

Seit 2014 haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten mehr als 1 Mrd. Euro an humanitärer Hilfe und früher Wiederaufbauhilfe bereitgestellt. Die von der EU bereitgestellten Mittel für humanitäre Hilfe ermöglichen es unseren humanitären Partnern, Hilfe zu leisten und dabei vorrangig die Bedürfnisse der am stärksten gefährdeten Menschen zu befriedigen, egal wo sie sich befinden. Diese Soforthilfe richtet sich an die Bedürftigsten, darunter Haushalte mit weiblichem Haushaltsvorstand, ältere Menschen, Kinder und Menschen mit Behinderungen.

EU-Hilfe für 2014-2021:
Humanitäre Hilfe der EU-Mitgliedstaaten: 268,9 Mio. Euro
Humanitäre Hilfe der Europäischen Kommission: 190 Mio. Euro
EU-Notfall- und frühe Wiederaufbauhilfe: über 1 Mrd. Euro

EU-Katastrophenschutzverfahren

Derzeit (Stand 1. März) bieten 25 Mitgliedstaaten an, materielle Hilfe für die Ukraine im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens, das von der Kommission koordiniert wird, bereitzustellen: neben Deutschland sind das Belgien, Bulgarien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Irland, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, und die Niederlande. Acht Millionen medizinische Hilfsgüter und Katastrophenschutzmittel werden bereitgestellt.

Unterstützung für die Nachbarstaaten der Ukraine

Die EU-Koordinations- und Unterstützungsmechanismen insbesondere für humanitäre Hilfe sind bereits angelaufen, damit ganz konkrete Unterstützung für die Nachbarstaaten der Ukraine sehr schnell erfolgt.

Hilfe für Geflüchtete in der EU

Die EU zeigt große Geschlossenheit, um den Flüchtenden zu helfen. Alle EU-Staaten haben sich bereit erklärt, Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine aufzunehmen: Sie haben beschlossen, eine Rechtsgrundlage anzuwenden, die nach den Balkan-Kriegen geschaffen wurde.

Das bedeutet konkret: Alle EU-Mitgliedstaaten schaffen das gleiche, unbürokratische Verfahren zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen. Geflüchtete aus der Ukraine müssen kein Asylverfahren durchlaufen. Sie erhalten einen vorübergehenden Schutz in der EU für bis zu drei Jahre. Darüber hinaus hat die Europäische Kommission mit allen östlichen EU-Ländern Notfallpläne erarbeitet, um Menschen aus der Ukraine dort sofort aufnehmen zu können.