19. April 1990 - Auf dem Weg zur Deutschen Einheit
19. April 1990: DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière spricht sich vor der Volkskammer für eine schnelle, aber geregelte Vereinigung aus. Das sei der Wille der Bürger in der DDR.
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Perspektive: Einigungsprozess
In seiner Regierungserklärung eine Woche nach seiner Wahl erinnert de Maizière an die friedliche Revolution in der DDR im vergangenen Herbst. Hätten die DDR-Bürger zunächst bei den Montagsdemonstrationen in Leipzig noch gerufen „Wir sind das Volk“, so sei später daraus „Wir sind ein Volk“ geworden.
Deutlich war der Wille nach der Wiedervereinigung Deutschlands auch bei den ersten freien Wahlen in der DDR am 18. März 1990 zu spüren. Die große Mehrheit der Wähler hatte für die „Allianz für Deutschland“ gestimmt, die eine rasche Wiedervereinigung anstrebte.
„Wir haben einen demokratischen Auftrag“, sagt de Maizière. „Den haben uns die Bürger der DDR gegeben, und niemand sonst."
Der Wählerauftrag: Die Einheit Deutschlands in einem ungeteilten, friedlichen Europa. „Diese Forderung enthält Bedingungen hinsichtlich Tempo und Qualität“, so de Maizière. Die Einheit müsse so schnell wie möglich kommen, aber ihre Rahmenbedingungen müssten so gut, so vernünftig und so zukunftsfähig sein wie nötig. Der Ministerpräsident spricht sich zudem für die Einführung der sozialen Marktwirtschaft aus, als „eine natürliche, international bewährte, effektive Wirtschaftsform". Die DDR schaffe zudem die Voraussetzungen für eine Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion.
Dank an Modrow und Gorbatschow
De Maizière dankt seinem Amtsvorgänger Hans Modrow sowie dem sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow, ohne dessen Politik der Glasnost und Perestroika die Entwicklung der DDR nicht möglich gewesen wäre. „Wir sind uns unserer historischen Schuld gegenüber der Sowjetunion bewusst, und wir möchten als freier Staat mit einer Sowjetunion, in der das neue Denken gesiegt hat, freundschaftlich zusammenarbeiten", sagt der Ministerpräsident.
Am Ende seiner Erklärung bekennt sich de Maizière zu Europa und zur Einbettung des deutschen in den europäischen Einigungsprozess. Die Regierung werde die Sicherheitsinteressen und Außenhandelsverpflichtungen berücksichtigen. „Dafür ist auch grundlegend, dass sich unsere Nachbarn ihrer Grenzen mit Deutschland sicher sind."