Einigung über deutsche Souveränität

  • Bundesregierung ⏐ Startseite
  • Deutsche Einheit

  • Schwerpunkte

  • Themen   

  • Bundeskanzler

  • Bundesregierung

  • Aktuelles

  • Mediathek

  • Service

15. Juli 1990 - Auf dem Weg zur Deutschen Einheit Einigung über deutsche Souveränität

Im Juli treffen Bundeskanzler Kohl und Außenminister Genscher den sowjetischen Präsidenten Gorbatschow. Es geht um die Souveränität Deutschlands, insbesondere um die angestrebte Mitgliedschaft im Militär- und Verteidigungsbündnis Nato.

2 Min. Lesedauer

01:07

Video Durchbruch im Kaukasus

Am 15. Juli 1990 reisen Bundeskanzler Helmut Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher nach Moskau, um in Verhandlungen mit dem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow die letzten Hürden auf dem Weg zur deutschen Einheit zu beseitigen. Knackpunkt ist die angestrebte Nato-Mitgliedschaft des wiedervereinigten Deutschlands. Während Amerikaner, Briten und Franzosen für eine Mitgliedschaft Deutschlands in dem Militär- und Verteidigungsbündnis plädieren, sind die Sowjets dagegen.

Verhandlungen über Nato-Mitgliedschaft

Bei einem Gipfeltreffen mit dem amerikanischen Präsidenten George Bush Senior Ende Mai signalisiert Gorbatschow erstmals Verhandlungsbereitschaft hinsichtlich der Bündnisfrage. Im Juli begrüßt er den deutschen Außenminister herzlich. Zwischen Kohl und Gorbatschow hat sich mittlerweile ein persönliches Vertrauensverhältnis entwickelt. Das erleichtert die Verhandlungen.

Gorbatschow erklärt, der Geltungsbereich der Nato dürfe de facto nach der Vereinigung Deutschlands nicht auf das Territorium der DDR ausgedehnt werden. Es dürften dort für einen Übergangszeitraum auch keine Streitkräfte der Nato stehen, solange noch sowjetische Truppen stationiert seien. Die Präsenz der sowjetischen Streitkräfte für einen Zeitraum von drei bis vier Jahren soll in einem separaten Vertrag geregelt werden.

Kohl ist sichtlich zufrieden. "Alles ist gelaufen", habe der Bundeskanzler ihm zugeraunt, erinnert sich Regierungssprecher Hans Klein. Zuversichtlich reist die deutsche Delegation weiter in Gorbatschows Heimatregion im Kaukasus.

Durchbruch im Kaukasus

Im südrussischen Stawropol zeigt Gorbatschow den deutschen Gästen zunächst sein ehemaliges Büro als örtlicher Parteisekretär. Danach geht es weiter zu seiner Datscha in Archys. Bei einem Spaziergang entsteht das Foto, das um die Welt geht - Gorbatschow, Kohl und Genscher auf der Sitzgruppe aus Baumstümpfen. Erinnerungsstücke, die zusammen mit Kohls Strickjacke im Bonner Haus der Geschichte zu besichtigen sind.

Die gute Atmosphäre führt schließlich am 16. Juli zum Erfolg: Mit der Vereinigung sollen die Vier-Mächte-Rechte erlöschen und Deutschland seine volle Souveränität erlangen. Der sowjetische Truppenabzug binnen drei bis vier Jahren soll von einem Überleitungsvertrag über deutsche Hilfen zum Beispiel bei Wohnungsbau oder Umschulung begleitet werden. Solange noch sowjetische Truppen auf dem Gebiet der (bald) ehemaligen DDR stehen, sollen "keine Strukturen der Nato auf dieses Gebiet ausgedehnt" werden. Es gilt allerdings die Beistandsverpflichtung der Nato, und die drei Westmächte sollen für diesen Zeitraum in Berlin verbleiben. Zugleich soll Deutschland auf dem ehemaligen DDR-Territorium deutsche Truppen stationieren können, die nicht in die Nato integriert sind.

Probleme in der Sowjetunion

Das Ziel ist erreicht: Der Gipfel im Kaukasus habe, so Kohl, "den Durchbruch auf dem Weg zur Regelung der äußeren Aspekte der deutschen Einheit" gebracht.

Zur sowjetischen Zustimmung zur Nato-Mitgliedschaft hat auch die Bereitschaft Bonns beigetragen, die schwer erschütterte Sowjetunion wirtschaftlich und finanziell zu unterstützen.

Zugleich hofft Gorbatschow auf eine internationale Entspannung, um sich der drängenden Probleme in seinem Vielvölkerstaat widmen zu können: vor allem der Wirtschafts- und Parteireform sowie dem gefährdeten Erhalt der Sowjetunion nach der Abspaltung der baltischen Republiken und aufflackernden Nationalitätenkonflikten.