Deutsche Einheit

21. April 1990 - Auf dem Weg zur Deutschen Einheit

EG-Außenministertreffen in Dublin

21. April 1990: Die deutsche Einheit steht auf der Tagesordnung des Außenministertreffens der Europäischen Gemeinschaft in Dublin. Die Außenminister verabschieden eine Richtlinie für die Eingliederung der DDR in die EG im Zuge der deutschen Wiedervereinigung.

Litauen-Konflikt bahnt sich an

Gerade noch hatte der neue DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière dem sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow für seine Politik der Glasnost und Perestroika gedankt, da sorgt eben diese Politik für ein Aufbegehren in Litauen. Das baltische Land, noch Teil der Sowjetunion, strebt nach Unabhängigkeit. Mitte April verhängt der Kreml ein Wirtschaftsembargo gegen Litauen. Bei ihrem Treffen in Dublin fordern die EG-Außenminister für die Aufhebung dieser Blockade aus.

Außenpolitik gefährdet Innenpolitik

Bundeskanzler Helmut Kohl befürchtet, dass sich der Konflikt um Litauen „auf unsere deutsche Sache negativ auswirken“ könnte. Später erinnert sich Kohl: „Ich beschloss, nunmehr alles zu tun, um den Einigungsprozess zu beschleunigen. Nach meinem Eindruck war für die sowjetische Seite gar nicht so sehr die Frage der Nato-Zugehörigkeit des vereinten Deutschlands entscheidend, sondern eine befriedigende Regelung der Wirtschaftsbeziehungen auf Grundlage der zwischen ihr und der DDR abgeschlossenen Verträge.“

EG ist sich einig im Einigungsprozess

Doch an der deutschen Sache, dem Einigungsprozess zwischen DDR und Bundesrepublik, zweifelt jetzt auch die Europäische Gemeinschaft nicht mehr: Die Außenminister der zwölf Mitgliedsländer sprechen sich in Dublin ausnahmslos für eine rasche Integration der DDR in die Gemeinschaft aus. Erschienen die Konsequenzen der deutschen Vereinigung für die EG zu Beginn des Jahres 1990 noch unklar, sind im Frühjahr die Ängste überwunden.

Die Mehrheit der Mitgliedstaaten sieht darin sogar langfristig einen wirtschaftlichen Gewinn für die EG. Auf dem Sondergipfel am darauffolgenden Wochenende soll die Verwirklichung der politischen Union beschlossen werden.