"Modrows Plan" für die Einheit

"Modrows Plan" für die Einheit

1. Februar 1990: Ministerpräsident Hans Modrow präsentiert seinen Plan zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten der Öffentlichkeit. Seine Überlegungen hatte er zuvor in Moskau mit dem sowjetischen Präsidenten Michael Gorbatschow besprochen. Der nennt die Überlegungen „Modrows Plan“ und lässt damit erkennen, dass sie der Kreml akzeptiert.

Modrow will "die Stabilisierung der DDR mit einer stufenweisen Vereinigung der beiden deutschen Staaten" verbinden. Die Idee hatte Modrow gemeinsam mit dem Runden Tisch erarbeitet.

Erste Stufe: eine nachbarschaftliche Vertragsgemeinschaft mit konföderativen Elementen, eine Wirtschafts-, Währungs- und Verkehrsunion sowie eine Rechtsangleichung.

Zweite Stufe: eine Konföderation der beiden deutschen Staaten mit gemeinsamen Organisationen und Institutionen, zum Beispiel einem parlamentarischen Ausschuss, einer Länderkammer und gemeinsamen Exekutivorganen.

Dritte Stufe: die Souveränitätsrechte beider Staaten werden an die Machtorgane der Konföderation übertragen.

Vierte Stufe: ein einheitlicher deutscher Staat in Form einer Deutschen Föderation oder eines Deutschen Bundes – mit gemeinsamem Parlament und gemeinsamer Regierung.

„Annährung keine Bedrohung“

In seiner Pressekonferenz sagt der DDR-Regierungschef: „Es ist die Stunde gekommen, einen Schlussstrich unter den Zweiten Weltkrieg zu ziehen, einen deutschen Friedensvertrag abzuschließen. Eine endgültige Lösung der deutschen Frage kann nur in freier Selbstbestimmung der Deutschen in beiden Staaten erreicht werden, in Zusammenarbeit mit den vier Mächten und unter Berücksichtigung der Interessen aller europäischen Staaten. Die Annäherung beider deutscher Staaten und ihre nachfolgende Vereinigung darf durch niemanden als Bedrohung betrachtet werden.“

Das Medienecho ist beträchtlich – und nicht unfreundlich. Auf weitgehende Ablehnung stößt allerdings Modrows Idee einer militärischen Neutralität.