Was sind die Ziele des Einsatzes im Mittelmeerraum?

Die Bundesregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, Libyen weiterhin zu stabilisieren und den Wiederaufbau voranzutreiben. EUNAVFOR MED IRINI trägt dazu maßgeblich bei.

Das Einsatzgebiet umfasst Meeresgebiete außerhalb der Küstenmeere Libyens und Tunesiens, südlich Siziliens sowie innerhalb der Region des mittleren und südlichen Mittelmeers, deren Luftraum und angrenzende Seegebiete zur Umleitung und Übergabe von Schiffen.  Zudem soll durch den Einsatz aktiv am Friedensprozess der Vereinten Nationen mitgewirkt werden.

Warum ist der Einsatz weiterhin erforderlich?

Im Jahr 2020 wurde zwischen den Konfliktparteien ein Waffenstillstand vereinbart. Seit dieser Zeit sind Fortschritte erzielt worden. Die Lage in Libyen ist aber noch nicht stabilisiert. Die für 2021 angesetzten Wahlen wurden aufgrund von Uneinigkeiten abgesagt und ein konkreter Plan ist momentan noch nicht in Aussicht. Diese instabile Lage macht den Einsatz weiterhin erforderlich, damit Libyen eine Chance auf Stabilität und Frieden bekommt.

Außerdem werden immer wieder Verstöße gegen das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen festgestellt. Denn die illegale Zufuhr von Waffen, Material und Kämpfern auf beiden Seiten des Konfliktes bleiben keine Ausnahmen. Diese Verstöße müssen von einem Abzug sowie einem geregelten Prozess zur Entwaffnung und Demobilisierung abgelöst werden, um Libyens Sicherheitslage zu verbessern. Die Notwendigkeit des Einsatzes wird weiterhin regelmäßig geprüft.

Welcher deutsche Beitrag wird durch EUNAVFOR MED IRINI geleistet?

Der Einsatz umfasst drei Aufgabenbereiche. Die Hauptaufgabe besteht darin, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegenüber Libyen umzusetzen. Dabei sollen Verstöße festgestellt und Kontrollmaßahmen mit Hilfe eines Schiffes der Marine durchgeführt werden.

Außerdem trägt der Einsatz als Nebenaufgabe dazu bei, die illegale Ausfuhr von Erdöl aus Libyen zu verhindern. In diesem Zusammenhang werden Lagebilder erstellt. So können Informationen über die illegalen Exporte an die EU und die libyschen Behörden weitergeleitet werden. Dafür setzt die Marine ein Aufklärungsflugzeug ein. 

Darüber hinaus können durch den deutschen Beitrag Informationen zu Schleuser- und Menschenhändlernetzwerken gesammelt und weitergeleitet werden, so dass die Geschäftsmodelle von Schleuser- und Menschenhändlernetzwerken bekämpft werden können.

Insgesamt können bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden. 

Wie engagiert sich die Bundesregierung darüber hinaus?

Das breite Engagement der Bundesregierung in Libyen umfasst humanitäre, stabilisierende und entwicklungspolitische Maßnahmen, die auf einem langfristigen und umfassenden Ansatz basieren. Die Bundesregierung vermittelt zwischen den internationalen Akteuren und unterstützt den durch die Vereinten Nationen geleiteten innerlybischen Prozess. Ziel der Bundesregierung ist es, auf lokaler Ebene tiefergehende Konflikte zu lösen, staatliche Strukturen zu stärken und die Versorgung der Bevölkerung auf kommunaler Ebene zu verbessern. 

Dazu soll die gesellschaftliche Teilhabe von Frauen und Jugendlichen gestärkt und die Gesundheitsversorgung verbessert werden. Zudem sollen die Wahlbehörden und die libysche Zivilgesellschaft auf lokaler und nationaler Ebene unterstützt werden, um die Grundlagen für die Bildung eines demokratisch legitimierten Staats zu schaffen. 

Zudem setzt sich die Bundesregierung für eine Zusammenarbeit zwischen EU und NATO von Operation EUNAVFOR MED IRINI mit der maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN der NATO ein.

Wie bettet sich der Einsatz in die GSVP der EU ein?

Die Bundeswehr ist ein verlässlicher Partner und wichtiges Instrument der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik. Deutschland übernimmt zunehmend eine Führungsrolle bei der Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Die GSVP macht die EU international handlungsfähig. Krisenmanagement, Krisenprävention, Krisenbewältigung sowie die Stabilisierung nach einem Konflikt gehören zu den wesentlichen Aufgaben der GSVP. Zu diesem Zweck führt die EU zivile und militärische GSVP-Missionen und -Operationen durch. Die EU-Mission IRINI ist eine davon.

Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten der Bundeswehr sowie der Europäischen Union.