5. Mai 1990 - Auf dem Weg zur Deutschen Einheit
5. Mai 1990: Im Weltsaal des Auswärtigen Amtes in Bonn beginnen die Verhandlungen über die "äußeren Aspekte der Herstellung der deutschen Einheit" - und damit über die endgültige völkerrechtliche Souveränität Deutschlands.
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Außenministertreffen in Bonn (v.l.): James Baker (USA), Eduard Schewardnadse (Sowjetunion), Hans-Dietrich Genscher (BRD), Roland Dumas (Frankreich), Markus Meckel (DDR) und Douglas Hurd (Großbritannien ).
Foto: Bundesregierung/Reineke
Gespräche der sechs Außenminister
Am 5. Mai 1990 kommen Gastgeber Hans-Dietrich Genscher, Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, und Markus Meckel, Außenminister der ersten aus freien Wahlen hervorgegangenen Regierung der DDR, mit den Außenministerin der vier Siegermächte in Bonn zusammen: James Baker für die USA, Eduard Schewardnadse für die Sowjetunion, Douglas Hurt für Großbritannien und Roland Dumas für Frankreich.
In seiner Eingangserklärung skizziert Genscher den Kernbereich der Gespräche: "Wir gehen aus von den noch bestehenden Rechten und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte für Deutschland als Ganzes und für Berlin, die wir ordnungsgemäß ablösen wollen." Die Gespräche sind sachlich, konstruktiv und vertrauensvoll. Sie sind gekennzeichnet von dem Willen zur Verständigung.
Kleiner Teilnehmerkreis fördert Ergebnisse
Von Anfang an reflektiert die Runde die deutschen Vorstellungen. Das gilt für den Ort dieser ersten Begegnung, eben die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland, und es gilt für die Sprachregelung "Zwei plus Vier" - und nicht umgekehrt "Vier plus Zwei". Auch der kleine Teilnehmerkreis ist im deutschen Interesse.
Genscher besteht darauf, dass es nicht um die Verhandlung eines Friedensvertrages geht. Daran wären im Zweifelsfall alle rund 40 Staaten zu beteiligen, die sich 1945, zum Zeitpunkt der bedingungslosen Kapitulation, im Kriegszustand mit Deutschland befanden. Eine rasche Einigung, wie sie sich unter den sechs Gesprächspartnern abzeichnet, wäre dann wohl in weite Ferne gerückt.
2+4-Fahrplan verabschiedet
Die sechs Außenminister einigen sich in Bonn auf die Tagesordnung der weiteren Zwei-plus-Vier-Gespräche:
- Erster Punkt: Grenzfragen
- Zweiter Punkt: Politisch-militärische Fragen unter Berücksichtigung von Ansätzen geeigneter Sicherheitsstrukturen in Europa
- Dritter Punkt: Berlin-Probleme
- Vierter Punkt: Abschließende völkerrechtliche Regelung und Ablösung der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten
Die Außenminister vereinbaren, dass ihre nächsten Treffen im Juni 1990 in Berlin, im Juli in Paris und Anfang September in Moskau stattfinden. Zum dritten Außenministertreffen, bei dem es um die Grenzen gehen soll, wollen sie auch den polnischen Außenminister einladen.
Gastgeber Genscher kann sichtlich zufrieden feststellen: "Der Wille der Deutschen, ihre Vereinigung ordnungsgemäß und ohne Verzögerung zu vollziehen, wurde von allen Teilnehmern anerkannt. Die Einheit Deutschlands soll zu einem Gewinn für alle Staaten werden."