Kohl bekommt Antwort aus Ostberlin

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17. August 1989 - Auf dem Weg zur Deutschen Einheit Kohl bekommt Antwort aus Ostberlin

17. August 1989: SED-Chef Honecker beantwortet den Brief des Bundeskanzlers vom 14. August – und macht deutlich: Die DDR werde die Versuche Einzelner nicht billigen, Sonderregelungen für ihre Ausreise zu erpressen.

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Honecker hält Bonn für nicht zuständig

Die jetzige Situation sei entstanden, schreibt Honecker, weil Vertreter der Bundesregierung DDR-Bürgern Aufenthalt in ihren Vertretungen gewährt hätten. "Eine solche Praxis negiert die sich aus dem Völkerrecht ergebende Tatsache, dass die Bundesrepublik Deutschland für Bürger der Deutschen Demokratischen Republik keinerlei Zuständigkeiten wahrnehmen kann."

Aus Honeckers Sicht kann das entstandene Problem nur gelöst werden, indem die Bundesrepublik dafür Sorge trägt, "dass die Bürger der Deutschen Demokratischen Republik unverzüglich die Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland verlassen".

Honecker sichert den DDR-Flüchtlingen zu, dass ihnen nach dem Verlassen der Vertretungen keine Nachteile entstünden. Darüber hinausgehende Zusagen seien jedoch nicht möglich.

Gegen vertrauliche Gespräche zwischen den Vertretern beider Länder habe er keine Einwände, schreibt der SED-Chef weiter.

Seit Jahren verlangt Honecker von der Bundesrepublik die Anerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft. Dieser Punkt ist auch einer der vier "Geraer Forderungen ", die der SED-Chef 1980 erhoben hat. Die Bundesregierung ist nicht darauf eingegangen, weil sie eine Verfestigung der deutschen Teilung verhindern wollte.