Vorbereitungen für 2+4-Gespräche beginnen

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14. März 1990 - Auf dem Weg zur Deutschen Einheit Vorbereitungen für 2+4-Gespräche beginnen

14. März 1990: Vertreter der beiden deutschen Außenministerien und der vier Siegermächte treffen sich in Bonn. Bei ihrem ersten Koordinierungstreffen legen sie den Verlauf und erste inhaltliche Fragen der 2+4-Gespräche fest.

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Das Grundgerüst steht

Den Beschluss zu den 2+4-Gesprächen haben gut einen Monat zuvor die Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, der DDR, Frankreichs, Großbritanniens, der UdSSR und der USA in Ottawa gefasst. Gemeinsam will man über die „äußeren Aspekte der Herstellung der deutschen Einheit“ beraten.

In Bonn beschließen nun hochrangige Beamte die grundsätzlichen Rahmenbedingungen für die Außenministertreffen, die im Mai beginnen sollen: Einerseits geht es um technische Fragen wie Ablauf und Tagesordnung der Verhandlungen. Andererseits besprechen die Vertreter der sechs Staaten bereits die mögliche Struktur einer abschließenden völkerrechtlichen Regelung.

Festlegung der inhaltlichen Frage

In den meisten Punkten herrscht Einigkeit. Doch über andere diskutieren die Anwesenden kräftig: beispielsweise über die Beteiligung weiterer Länder, insbesondere Polens, oder über die inhaltlichen Themen der künftigen Gespräche.

Für die 2+4-Gespräche legen die Beamten folgende Agenda-Punkte fest:

  1. Grenzen
  2. Politisch-militärische Fragen
  3. Berlin
  4. Rechte und Pflichten der Vier Mächte

Beim vierten Punkt lehnen die Vertreter der Siegermächte den Zusatz „und deren Ablösung“ ab. Die Sowjetunion plädiert hartnäckig für eine „friedensvertragliche Regelung“. Sie akzeptiert zunächst auch keine weniger bindenden Formulierungen.

Kritische Punkte, die sich nicht klären lassen, vertagt man auf das nächste Treffen Ende April. Bis zum ersten 2+4-Gespräch Anfang Mai 1990 ist noch einiges zu tun. Insgesamt finden sechs Beamtentreffen abwechselnd in Bonn und Ost-Berlin statt.

„2+4-Gespräche“
Ein Alleingang der DDR und der Bundesrepublik Deutschland zu einer deutschen Wiedervereinigung war unmöglich. Den vier Siegermächten standen seit Ende des Zweiten Weltkriegs Vorbehaltsrechte zu. Doch durch ein Treffen des deutschen und des amerikanischen Außenministers sowie durch den Beschluss von Ottawa war klar: Wenn es um die Deutsche Einheit geht, müssen neben den vier Siegermächten auch die beiden deutschen Staaten am Tisch sitzen. Und so lautete die Formel denn zunächst auch „4+2“. Außenminister Hans-Dietrich Genscher machte sich jedoch für „2+4“ stark, denn schließlich ging es um die Zukunft Deutschlands.