Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am heutigen zweiten Tag der Videokonferenz der Mitglieder des Europäischen Rates teilgenommen. Im Fokus der Diskussion standen die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die südliche Nachbarschaft der EU.

Eingangs hat der Europäische Rat sich mit dem Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg, vor allem zu Fragen der EU-NATO-Kooperation ausgetauscht.

Die Bundeskanzlerin hat sich dabei für eine Stärkung der transatlantischen Allianz bei gleichzeitiger Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten ausgesprochen, die einander ergänzen. Eine enge Zusammenarbeit von EU und NATO könnte auch eine Zusammenarbeit von EU und Vereinigten Staaten in der strukturierten Zusammenarbeit umfassen.

Die Bundeskanzlerin unterstützt nachdrücklich die Diskussion der Staats- und Regierungschefs zu strategischen Fragen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Bundesregierung begrüßt die Entwicklung eines Strategischen Kompasses bis zum nächsten Jahr, der ausgehend von der Bedrohungsanalyse konkrete Vorschläge machen wird.

Die Bundeskanzlerin betonte, dass die dafür nötige Sicherheitsanalyse der Europäischen Union in einer umfassenden Perspektive erfolgen müsse, die militärische Bedrohungen, Terrorismus, Cyber- und hybride Bedrohungen, aber auch Klima- und  Nachhaltigkeitsfragen sowie Migration umfassen sollte.

Abschließend haben die Mitglieder des Europäischen Rates die Beziehungen zu unserer südlichen Nachbarschaft in den Blick genommen und die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom vergangenen Dezember bekräftigt.