Kabinett beschließt Eckpunkte
Die Bundesregierung unterstützt mit einem umfangreichen Rettungs- und Zukunftsprogramm den Neustart des kulturellen Lebens in Deutschland. "Damit setzen wir auf Aufbruch und Neuanfang", erklärte Kulturstaatsministerin Grütters zur Verabschiedung des Programms durch das Bundeskabinett.
Vielfältige Unterstützung: Das Paket der Bundesregierung soll in der ganzen Breite des kulturellen Lebens helfen.
Die Überschrift der Grafik lautet: 1 Milliarde Euro für den NEUSTART KULTUR. Daneben ist eine Filmklappe zu sehen. Darunter steht umrahmt von einem Kasten: Erstens, 480 Mio. Euro für Erhalt der Kulturinfrastruktur. Stärkende Nothilfen für kleine und mittlere Kulturstätten und -projekte. Zweitens, 250 Mio. Euro für Neustart trotz Pandemie. Ob Theater, Kino, Club oder Literaturhaus – sie sollen mit Hygienekonzepten wiedereröffnen können. Drittens, 150 Mio. Euro für alternative, digitale Angebote. Bereitstellung von Mitteln für einzelne Projekte und neue Formate für Vermittlung und Vernetzung. Viertens, 100 Mio. Euro für pandemiebedingte Einnahmeausfälle und Mehrbedarfe für vom Bund geförderte Kultureinrichtungen und -projekte. Fünftens, Hilfen für den Privaten Rundfunk: Unterstützung kleiner, regionaler Sender, deren Werbeeinnahmen weggebrochen sind
Foto: Bundesregierung
Für das Programm NEUSTART KULTUR stellt die Bundesregierung rund eine Milliarde Euro zur Verfügung. Ziel der Maßnahmen ist es, das durch die Corona-Pandemie stark eingeschränkte kulturelle Leben wieder anzukurbeln und dadurch schnellstmöglich neue Beschäftigungsmöglichkeiten für Künstlerinnen und Künstler zu schaffen. Die Verabschiedung des Nachtrags durch Bundestag und Bundesrat ist für Anfang Juli vorgesehen, der Start der Programme soll unmittelbar darauf erfolgen.
Erhaltung der kulturellen Infrastruktur
"Dafür müssen wir die kulturellen Orte und Spielstätten erhalten. Genau das steht im Fokus des heute vom Bundeskabinett beschlossenen Konjunkturprogramms NEUSTART KULTUR", so die Kulturstaatsministerin Monika Grütters. "Wir wollen Hilfe leisten, Mehrbedarfe von Einrichtungen und Projekten decken und alternative, insbesondere digitale Angebote fördern." Mit dem Programm und anderen milliardenschweren Hilfspaketen leiste die Bundesregierung einen Beitrag, der international seinesgleichen suche, betonte Grütters weiter.
Im Programm sind Mittel insbesondere für folgende Maßnahmen vorgesehen:
- Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen
Rund 250 Millionen Euro sind eingeplant, um Kultureinrichtungen wieder fit zu machen für die Wiedereröffnung. Die Mittel sollen vor allem Einrichtungen zugutekommen, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird und sind beispielsweise für die Umsetzung von Hygienekonzepten, Online-Ticketing-Systemen oder Modernisierungen von Belüftungssystemen gedacht. - Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen
Mit bis zu 480 Millionen Euro sollen vor allem die vielen kleineren und mittleren, privatwirtschaftlich finanzierten Kulturstätten und –projekte darin unterstützt werden, ihre künstlerische Arbeit wiederaufzunehmen und neue Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbständige zu vergeben. Diese Mittel sind nach Sparten aufgeteilt:
Für die Musik, also Livemusikstätten, -festivals, -veranstalter und –vermittler, stehen 150 Millionen Euro zur Verfügung.
Für Theater und Tanz stehen ebenfalls 150 Millionen Euro bereit. Das betrifft Privattheater, Festivals, Veranstalter und Vermittler.
Der Filmbereich wird mit 120 Millionen Euro unterstützt. Zugute kommen die Mittel vor allem Kinos, auch Mehrbedarfe bei Produktion und Verleih werden finanziert.
Für weitere Bereiche wie Galerien, soziokulturelle Zentren sowie Buch- und Verlagsszene stehen 30 Millionen Euro zur Verfügung. - Förderung alternativer, auch digitaler Angebote
Für alternative, insbesondere auch digitale Angebote stehen 150 Millionen Euro bereit. Davon profitieren Projekte im Kontext Museum 4.0 sowie viele neue Formate der Digitalisierungsoffensive des Bundes, die der Vermittlung, Vernetzung und Verständigung im Kulturbereich dienen. - Unterstützung bundesgeförderter Kultureinrichtungen und –projekte
100 Millionen Euro gibt es für regelmäßig geförderte Kultureinrichtungen, um coronabedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben auszugleichen. Bei gemeinsam mit Ländern bzw. Kommunen getragenen Einrichtungen und Projekten leistet der Bund seinen Anteil an der Kofinanzierung. - Hilfen für private Hörfunkveranstalter sind in Höhe von bis zu 20 Millionen vorgesehen. Diese sind durch den Einbruch von Werbeeinnahmen schwer getroffen und haben angesichts des enormen Informationsbedarfes der Öffentlichkeit weiterhin hohe Personalkosten.
Das Bundeskabinett hat heute zugleich den Regierungsentwurf eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushalt 2020 beschlossen, in dem die Mittel für „NEUSTART KULTUR“ enthalten sind. Der Start der Programme soll unmittelbar nach der Verabschiedung des Nachtrags durch Bundestag und Bundesrat Anfang Juli erfolgen.
Grütters drängt auf Öffnung der Kultureinrichtungen
Das neue Programm und die bereits von Bund, Ländern und Kommunen geleisteten Hilfen müssten nun von "kreativen Öffnungsstrategien und konkreten Öffnungsschritten" flankiert werden, fordert Grütters.
Nachdem Buchhandlungen und Museen, Gedenkstätten und Galerien bereits wieder geöffnet seien, sollten nun auch andere folgen. "Kultur ist kein Luxus, den man sich nur in guten Zeiten leistet", betont Grütters. Gerade in Zeiten der Krise trage sie zu gelebter Vielfalt und lebendiger Demokratie bei.