Solidaritätsinstrument SURE vorgestellt
Infolge der Corona-Pandemie können viele Menschen nicht arbeiten, Unternehmen droht die Insolvenz. Die EU-Kommission will im Rahmen des temporären Solidaritätsinstruments SURE 100 Milliarden Euro bereitstellen, um Arbeitnehmern und Betrieben zu helfen.
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EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen stellt ihren Plan zur Unterstützung von Kurzarbeitern in der Europäischen Union vor.
Foto: European Union, 2020/Etienne Ansotte
"Mit dem neuen Solidaritätsinstrument werden wir 100 Milliarden Euro mobilisieren, damit die Menschen in Beschäftigung bleiben und die Unternehmen die Krise überstehen. So bündeln wir unsere Kräfte mit den Mitgliedstaaten, um Leben zu retten und Existenzgrundlagen zu sichern. Das ist echte europäische Solidarität", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Schutz von Arbeitsplätzen und vor Einkommensverlust
Die EU-Kommission plant, 100 Milliarden Euro in Form von Krediten für Kurzarbeiterhilfen sowie verwandte Maßnahmen (zum Beispiel für Selbständige) an die EU-Mitgliedstaaten auszugeben. Voraussetzung für den Erhalt der Gelder ist ein direkter Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
Die übliche Absicherung durch den EU-Haushalt soll nach Vorschlag der Kommission durch Garantien der Mitgliedstaaten ergänzt werden. Durch Umschichtung aller verfügbaren Strukturfonds-Mittel will die Kommission die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewältigen.
"Zur Bewältigung der Coronavirus-Krise müssen wir wirklich alles in die Waagschale legen. Wir müssen alle unsere Instrumente nutzen. Wir werden jeden im EU-Haushalt verfügbaren Euro umwidmen, und wir werden alle Regeln lockern, damit die Mittel rasch und wirksam fließen können", so von der Leyen.