Bundesrat stimmt zu
Einen besseren Einblick in den Verlauf der Epidemie erhalten und besonders gefährdete Menschen bestmöglich vor einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus schützen – das sind Ziele des Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.
1 Min. Lesedauer
In Deutschland soll mehr auf das Coronavirus getestet werden.
Foto: imago images/photothek
Mehr Tests und Meldepflichten, um die Infektionsketten früher zu erkennen und zu durchbrechen - das sind Schwerpunkte des Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Am Donnerstag wurde es im Bundestag beschlossen, am heutigen Freitag im Bundesrat. "So verhindern wir unkontrollierte Ausbrüche und sorgen dafür, dass unser Gesundheitswesen auch weiterhin nicht überlastet wird", erklärte dazu Bundesgesundheitsminister Spahn.
Das Gesetz sieht weiterhin vor, dass Beschäftigte in der Altenpflege eine einmalige Corona-Prämie von bis zu 1.000 Euro erhalten. Zudem wird der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) durch Maßnahmen des Bundes während der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gestärkt – insbesondere, um Digitalisierung voranzutreiben. Dafür werden etwa 50 Millionen Euro bereitgestellt. Außerdem sollen pflegende Angehörige besser unterstützt werden. Einen ausführlichen Bericht finden Sie hier.