Mehr Arbeitsschutz und Hygiene in der Fleischwirtschaft

Bundesregierung beschließt Eckpunkte Mehr Arbeitsschutz und Hygiene in der Fleischwirtschaft

Effektivere Kontrollen und mehr Hygiene sollen den Arbeitsschutz und auch bessere Wohnbedingungen in der Fleischindustrie sichern. Die Bundesregierung hat Eckpunkte für ein Arbeitschutzprogramm beschlossen.

Rohe Fleischkeulen

In mehreren Fleischfabriken gab es zuletzt zahlreiche COVID-19-Fälle. Mit den Maßnahmen sollen die Hygiene- und Schutzvorschriften verbessert werden.

Foto: picture alliance / Keystone

Um den Arbeitsschutz und die Hygiene in der Fleischwirtschaft zu verbessern, hat die Bundesregierung Eckpunkte für ein Schutzprogramm beschlossen. Dieses sieht zehn Maßnahmen vor: So sind unter anderem häufigere Kontrollen durch die Arbeitsschutzbehörden vorgesehen, die Arbeitszeiterfassung soll elektronisch erfolgen und die Absicherung gegen Unfall- und Gesundheitsrisiken soll für alle Beschäftigten der Fleischwirtschaft lückenlos gelten. Das Schlachten und Verarbeiten von Fleisch ist ab dem 1. Januar 2021 nur noch Beschäftigten des eigenen Betriebs erlaubt.

Die Arbeitgeber sollen außerdem verpflichtet werden, Behörden über Wohn- und Einsatzort ausländischer Arbeitskräfte zu informieren sowie Mindeststandards bei der Unterbringung mobiler Arbeitskräfte einzuhalten. Zudem sieht das Schutzprogramm vor, dass ausländische Beschäftigte in ihrer Heimatsprache über ihre Rechte sowie einschlägige Vorschriften aufgeklärt werden. "Besserer Arbeitsschutz in der Fleischwirtschaft ist dringend nötig. Das haben die letzten Tage nochmals gezeigt", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. In mehreren Fleischfabriken gab es zuletzt zahlreiche COVID-19-Fälle.

Weitere Informationen finden Sie hier. Lesen Sie auch den ausführlichen Bericht.

Außerdem zur Unterstützung in der Corona-Pandemie beschlossen: die Lohnfortzahlung für Eltern, die freiwillige Gutscheinlösung für Pauschalreisen, der Schutz für das Gesundheitssystem und das SURE-Gewährleistungsgesetz.

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