Schutz der Informationstechnik hat oberste Priorität

Wahlwissen Schutz der Informationstechnik hat oberste Priorität

Die Stimmabgabe erfolgt bei der Bundestagswahl ausschließlich in Papierform, sie ist daher nicht von der IT-Sicherheit abhängig und dadurch nicht manipulationsanfällig. Trotzdem stellt auch für die anstehende Bundestagwahl die Informationssicherheit einen sehr wichtigen Aspekt dar. Im FAQ erfahren Sie mehr zum Thema und zu den Differenzierungen zwischen vorläufigem oder endgültigem Wahlergebnis sowie zu den Begriffen Hochrechnung und Prognose.

Stimmenauszählung in einem Wahllokal

Das endgültige amtliche Wahlergebnis wird anhand der Wahlniederschriften – also anhand physischer Dokumente – ermittelt. Es kann nicht durch Cyber-Angriffe manipuliert werden.

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Was hat Cyber-Sicherheit mit der Bundestagswahl zu tun?

Cyber-Angriffe auf die Informationstechnik können politischen oder öffentlichkeitswirksamen Schaden anrichten und demokratische Prozesse gefährden. Bei Bundestags- und Europawahlen werden infolge der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2009 keine Wahlgeräte eingesetzt. Der Vorgang der Stimmabgabe ist damit nicht von der IT-Sicherheit abhängig.

Trotzdem hat für Bundeswahlleiter Georg Thiel der Schutz der Informationstechnik vor Cyber-Angriffen bei der diesjährigen Bundestagswahl oberste Priorität. Er wird dabei durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und die Landeswahlleitungen unterstützt. Die Absicherung durch ein durchgängig hohes Sicherheitsniveau nach dem Stand der Technik spielt unter anderem bei der Übermittlung der vorläufigen Ergebnisse am Wahlabend eine Rolle. 

Am 14. Juli 2021 informierten Bundesinnenminister Horst Seehofer, der BSI-Präsident, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und der Bundewahlleiter umfassend zur Sicherheit und Integrität der Bundestagswahl 2021, Fragen zur Wahl in Zeiten der Corona-Pandemie stellte sich der Bundeswahlleiter in der Bundespressekonferenz am 31. August 2021.  

Wo kommt beim Wahlvorgang Informationstechnik zum Einsatz?

Bei der Ermittlung des vorläufigen Wahlergebnisses wird zur Unterstützung der Ergebnisübermittlung teilweise Informationstechnik eingesetzt. Welche Hard- und Software verwendet wird, entscheiden die Gemeinden und Wahlorgane in eigener Zuständigkeit. Sie sind für die Sicherheit selbst verantwortlich. Das BSI unterstützt sie bei der Absicherung. Ein Cyber-Angriff auf die IT-Infrastruktur für die vorläufige Ergebnisermittlung beziehungsweise -übermittlung könnte beispielsweise die Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses verzögern. Maßgebend für die Zusammensetzung des neu gewählten Bundestages ist jedoch ausschließlich das endgültige Wahlergebnis, das rund drei Wochen nach der Wahl vorliegt. 

Wie kommt das endgültige Wahlergebnis zustande?

Das endgültige amtliche Wahlergebnis wird anhand der Wahlniederschriften – also anhand physischer Dokumente – ermittelt. Es kann daher nicht durch Cyber-Angriffe manipuliert werden. Durch die Verwendung von Stimmzetteln und Niederschriften der Wahlausschüsse, die das Ergebnis feststellen, ist eine Überprüfung jederzeit möglich.

Sämtliche Auszählungsschritte sowie die Feststellung des Wahlergebnisses werden nach einem Muster notiert. Nach Genehmigung und Unterzeichnung durch die restlichen Mitglieder des Wahlvorstandes werden die Wahlniederschriften über Kreiswahlleitung und Landeswahlleitung, die jeweils die Ergebnisse den Kreiswahl- und Landeswahlausschüssen vorlegen, dem Bundeswahlleiter überbracht. Hier stellt nach Prüfung des Bundeswahlleiters der Bundeswahlausschuss das Gesamtergebnis fest. Die Niederschriften werden grundsätzlich bis 60 Tage vor der nächsten Wahl aufbewahrt.

Weitere Informationen zur Ermittlung des vorläufigen und endgültigen Wahlergebnisses finden Sie auf der  Internetseite des Bundeswahlleiters. Ausführlichere Informationen über einzelne Schritte finden Sie hier bei den Informationen des Bundeswahlleiters über das Wahlsystem.

Stellen irreführende Informationen, durch eine Cyber-Attacke verbreitet, eine Gefahr für die Wahlentscheidung dar?

Wissentlich verbreitete Falschnachrichten in sozialen Netzwerken oder durch Cyber-Kriminelle gehackte Accounts von Politikern und Politikerinnen können beispielsweise dazu führen, dass die verbreiteten Inhalte vermehrt geteilt werden und dadurch die Bevölkerung verunsichern. Das kann sich nicht zuletzt auch auf die Wahlentscheidung auswirken, wenn es um Desinformationen geht, die über den Wahlvorgang oder den Wahlprozess verbreitet werden. Im Zusammenhang mit der Bundestagswahl kursieren in sozialen Medien oder auch in Chatgruppen irreführende Informationen, die Wählerinnen und Wähler bewusst falsch informieren sollen, hierüber klärt der Bundeswahlleiter auf und warnt gemeinsam mit dem BSI hiervor.  

Weitere Hinweise und FAQs zum Thema Desinformation gibt es die Internetseite Umgang mit Desinformation

Was ist der Unterschied von Hochrechnungen und Prognose und wie kommen diese zustande?

Die Hochrechnungen des Wahlabends beruhen im Gegensatz zu Umfragen oder sonstigen Meinungsbildern der vorangegangenen Tage und auch der Prognose auf dem tatsächlichen Wahlverhalten. Hierbei werden die Ergebnisse repräsentativ ausgewählter Stimmbezirke nach 18 Uhr hochgerechnet. Die Stimmbezirke sind so ausgewählt, dass sie in ihrer Gesamtheit das Ergebnis der vorangegangenen Wahl exakt abbilden. Diese Teilergebnisse werden im Laufe des Abends durch die weitere Auszählung ergänzt, weshalb die Hochrechnungen immer konkreter werden.

Die Wahlprognosen, die von den Meinungsforschungsinstituten mit der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr im Fernsehen verkündet werden, beruhen auf sogenannten „exit polls“, das heißt auf Befragungen, die während des gesamten Wahltags direkt vor repräsentativ ausgesuchten Wahllokalen durchgeführt werden und von Wahlkorrspondentinnen und Wahlkorrespondenten übermittelt werden. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung
 

Mit seinem Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2020 legt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik als die Cyber-Sicherheitsbehörde des Bundes einen umfassenden und fundierten Überblick über die Bedrohungen Deutschlands, seiner Bürgerinnen und Bürger und seiner Wirtschaft im Cyber-Raum vor.