Was wir tun

Vier Ruderer bewegen Ruderpaddel.

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Seit 2006 verfolgt die Bundesregierung systematisch die Themen der Besseren Rechtsetzung und entwickelt diese stetig weiter. 

Das Referat Bessere Rechtsetzung, Bürokratieabbau im Bundeskanzleramt koordiniert diese Aktivitäten für die Bundesregierung. Gemeinsam mit den Bundesministerien arbeitet es daran, Gesetze praxistauglicher, wirksamer und nutzerorientierter zu machen. 

Hierzu 


Konkret geht es um: 

  • Einheitliches methodisches Herangehen bei der Rechtsetzung: Erfüllungsaufwand, One in, one out (Oioo), Umstellungsaufwand, Nutzendarstellung, Erprobung, frühe Beteiligung Betroffener 
  • Überprüfbare Ziele für die Bessere Rechtsetzung und Datengrundlage (z.B. One in, one out, Inkrafttreten zu Quartalsbeginn)
  • Leitfäden, Checklisten, Datenbanken und andere digitale Instrumente 
  • Stetige Weiterentwicklung des Werkzeugkastens
  • Schulungen und Sprechstunden zu Themen der Besseren Rechtsetzung (z.B. Beteiligung, Evaluierung)
  • Erfahrungsaustausche, Beispiele guter Praxis, Newsletter, Netzwerke