Bundeskanzler Scholz in Warschau
Bundeskanzler Olaf Scholz wurde am Sonntagabend von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zu seinem Antrittsbesuch in Polen empfangen. Beide Politiker lobten die Bedeutung von Freiheit, Demokratie und gemeinsamen Werten. Im Anschluss an die Gespräche legte Scholz einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten in Warschau nieder.
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Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki empfing erstmals Bundeskanzler Olaf Scholz.
Foto: Bundesregierung/Denzel
Im Rahmen seines Antrittsbesuches als Bundeskanzler in Warschau erinnerte Olaf Scholz am Sonntagabend an die historischen Momente dieser Tage. Vor exakt 40 Jahren, in der Nacht vom 12. auf den 13. Dezember 1981, wurde in der damaligen Volksrepublik Polen das Kriegsrecht verhängt, um die dortige Demokratiebewegung zu zerschlagen. Bundeskanzler Scholz verwies auch auf die Wichtigkeit des Deutsch-Polnischen-Nachbarschaftsvertrages, der vor 30 Jahren unterzeichnet wurde. Er nannte es ein großes Glück, heute als Freunde und Nachbarn nebeneinander stehen zu können.
Starke Antwort an Belarus
Bundeskanzler Olaf Scholz sicherte der polnischen Regierung Unterstützung im Streit über die Flüchtlinge im Grenzgebiet zu Belarus zu. Er nannte das Vorgehen der belarussischen Seite menschenverachtend. „Wir haben eine gemeinsame Aufgabe, das zurückzuweisen“. Der Missbrauch von Menschen zu politischen Zwecken seit nicht hinnehmbar, so Scholz. Deutschland solidarisiere sich hier mit Polen. Bundeskanzler Scholz betonte, dass man sich nicht von dieser Form der hybriden Kriegführung erpressen lassen werde.
Normandieformat wieder aktivieren
Beide, Bundeskanzler Scholz und Ministerpräsident Morawiecki, zeigten sich besorgt über die Situation in der Ukraine. Scholz hob in diesem Zusammenhang das Grundprinzip der Unverletzlichkeit von Grenzen hervor. Zugleich müsse man weiterhin mit allen Partner im Gespräch und im Austausch bleiben. Eine Wiederbelebung des Normandieformates könne, so Bundeskanzler Scholz, ein weiterer wichtiger Schritt auf diesem Weg sein.
Gemeinsame Aufgaben in Europa
Der erste Austausch zwischen Bundeskanzler Scholz und dem polnischen Regierungschef diente auch der weiteren Abstimmung für den am 16. Dezember stattfindenden Europäischen Rat in Brüssel. Dringendste Aufgabe wird das weitere entschiedene Handeln der europäischen Partnerländer gegen das Coronavirus sein. Grundsätzlich erklärte Bundeskanzler Scholz: „Wir fühlen uns verantwortlich, dass Europa insgesamt gelingt, dass wir eine bessere Union bekommen." Es sei nun geboten, Spaltungen in Norden und Süden, Osten und Westen zu vermeiden. Nach Abschluss der Beratungen legte Bundeskanzler Olaf Scholz einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten in Warschau nieder.