Schneller über Asyl entscheiden

BAMF-Chef nimmt Arbeit auf Schneller über Asyl entscheiden

Als neuer Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge steht Frank-Jürgen Weise vor einer Mammutaufgabe: schnellere Asyl-Entscheidungen sowie mehr Personal und Optimierung der IT-Verfahren, so das Fazit eines ersten Arbeitsgesprächs mit Bundesinnenminister de Maizière.

"Wir müssen schneller werden und wir müssen koordinierter arbeiten", umriss Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Mammutaufgabe, die vor dem neuen BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise liegt. Weise, der auch die Bundesagentur für Arbeit leitet, wurde am vergangenen Freitag zum Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ernannt.

Im ZDF unterstrich der Bundesinnenminister noch einmal die Kernaufgabe des neuen BAMF-Chefs: Obwohl das Bundesamt in diesem Jahr schon doppelt so viele Fälle entschieden habe wie im ganzen Jahr 2014, müssten die Asyl-Verfahren beschleunigt werden. "Diejenigen, die bleiben dürfen, wollen wir schnell in Arbeit bringen. Diejenigen, die keine Bleibeperspektive haben, da müssen wir die Verfahren erst recht beschleunigen, damit sie unser Land schnell verlassen und wir Platz schaffen für die anderen", sagte de Maizière im "Berlin direkt"-Interview am Sonntag (20. September).

Verfahren, Personal, IT

Die Arbeit des neuen BAMF-Chefs konzentriere sich auf drei Kernbereiche:

1. Das Verfahren für Flüchtlinge müsse analysiert und beschleunigt werden. Das beginnt beim Betreten Deutschlands bis hin zum Erreichen im Idealfall eines Arbeitsplatzes beziehungsweise der Aufforderung zum Verlassen des Landes, wenn der Asylstatus nicht vorliegt.

2. Mehr Stellen im BAMF sollen schneller besetzt werden. BA-Chef Weise könne hier mit seiner guten Infrastruktur aus der Bundesagentur einen Maßstab setzen. Gedacht sei zum Beispiel an mobile Teams, die in die großen Erstaufnahmeeinrichtungen gehen.

3. Die IT-Verfahren der Bundesarbeitsagentur könnten als Maßstab dienen, um die Verfahren des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zu verbessern. Eine Optimierung der IT-Prozesse des BAMF zielt vor allem auf ein besseres IT-Zusammenspiel zwischen BAMF, Bundespolizei und den entsprechenden Stellen der Länder.

Weise betonte, dass sich die plötzliche und große Dimension der Zuwanderung nicht so einfach steuern lasse. Er habe erkannt, dass die Verfahren und Fälle, die jetzt beim BAMF auflaufen, 2016 bei der Bundesagentur für Arbeit auflaufen würden - wenn die Asylsuchenden in den Arbeitsmarkt integriert werden müssen. Deshalb habe er sich die Frage gestellt, ob es nicht sinnvoll sei, schon jetzt die Erfolgsfaktoren der modernen Dienstleistungsbehörde Bundesagentur für Arbeit - wie gut organisierte Prozesse und IT - als Knowhow in die Asylverfahren einzubringen. Er wolle dazu einen nachhaltigen Beitrag leisten.

Großzügiges europäisches Flüchtlingskontingent

De Maizière hatte am Wochenende einen Vorschlag für ein europäisches Flüchtlingskontingent ins Spiel gebracht. "Wir werden uns in der EU nicht abschotten können und wollen. Wir werden nicht alle Flüchtlinge aufnehmen können. Deshalb schlage ich vor, dass wir uns in der EU auf großzügige Kontingente verständigen", konkretisierte er.

Sollte das Kontingent überschritten sein, würde natürlich, wenn Flüchtlinge in Not kämen, diese gerettet "und in sichere Gegenden gebracht, wo sie leben können". Das deutsche Asylrecht solle von einer solchen EU-weiten Regelung unberührt bleiben.

Schlagwörter