Bundesrat verabschiedet Rettungspaket
Der Bundesrat hat dem Rettungsprogramm NEUSTART KULTUR zugestimmt. Die Hilfen in Höhe von einer Milliarde Euro wenden sich insbesondere an Kultureinrichtungen.
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Vielfältige Unterstützung: Das Paket der Bundesregierung soll in der ganzen Breite des kulturellen Lebens helfen.
Die Überschrift der Grafik lautet: 1 Milliarde Euro für den NEUSTART KULTUR. Daneben ist eine Filmklappe zu sehen. Darunter steht umrahmt von einem Kasten: Erstens, 480 Mio. Euro für Erhalt der Kulturinfrastruktur. Stärkende Nothilfen für kleine und mittlere Kulturstätten und -projekte. Zweitens, 250 Mio. Euro für Neustart trotz Pandemie. Ob Theater, Kino, Club oder Literaturhaus – sie sollen mit Hygienekonzepten wiedereröffnen können. Drittens, 150 Mio. Euro für alternative, digitale Angebote. Bereitstellung von Mitteln für einzelne Projekte und neue Formate für Vermittlung und Vernetzung. Viertens, 100 Mio. Euro für pandemiebedingte Einnahmeausfälle und Mehrbedarfe für vom Bund geförderte Kultureinrichtungen und -projekte. Fünftens, Hilfen für den Privaten Rundfunk: Unterstützung kleiner, regionaler Sender, deren Werbeeinnahmen weggebrochen sind
Foto: Bundesregierung
Das milliardenschwere Rettungs- und Zukunftspaket hat die letzte Hürde genommen: Nach dem Deutschen Bundestag hat jetzt auch der Bundesrat dem Rettungs- und Zukunftspaket NEUSTART KULTUR zugestimmt.
Ziel des Programms ist der Neustart des kulturellen Lebens in Deutschland in Zeiten von Corona und danach. Das Programm soll Kultureinrichtungen in die Lage versetzen, Häuser und Programme wieder zu eröffnen. Dadurch wird nicht nur eine Wiederbelebung des vielfältigen Kulturangebots ermöglicht, sondern auch eine Beschäftigungs- und Erwerbsperspektive für Künstlerinnen, Künstler und Kreative geschaffen.
Grütters: Gutes Stück auf dem Weg geschafft
"Ein gutes Stück auf dem Weg zum Neustart speziell für unseren Kultur- und Medienbereich ist nun geschafft", stellte Kulturstaatsministerin Monika Grütters fest. Jetzt werde mit Hochdruck und in Zusammenarbeit mit den verschiedenen Branchen an der Ausgestaltung der einzelnen Förderbereiche gearbeitet.
Die Fördergrundsätze für den ersten Programmteil 'Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft' sollen bereits in der kommenden Woche veröffentlicht werden.
Aktuelle Hinweise auf weiterführende Informationen finden Sie ab der kommenden Woche auch auf www.kulturstaatsministerin.de/neustartkultur.
Im Programm sind Mittel insbesondere für folgende Maßnahmen vorgesehen:
- Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen
Rund 250 Millionen Euro sind eingeplant, um Kultureinrichtungen und -akteure bei der Wiedereröffnung und dem wiederaufgenommen Betrieb zu unterstützen. Die Mittel sollen vor allem Einrichtungen zugutekommen, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird, sowie soziokulturellen Zentren. Gefördert werden beispielsweise der Einbau von Schutzvorrichtungen, die Optimierung der Besuchersteuerung sowie die Modernisierung von Belüftungssystemen. - Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen
Mit bis zu 480 Millionen Euro sollen vor allem die vielen kleineren und mittleren, privatwirtschaftlich finanzierten Kulturstätten und –projekte darin unterstützt werden, ihre künstlerische Arbeit wiederaufzunehmen und neue Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbständige zu vergeben. - Förderung alternativer, auch digitaler Angebote
Für alternative, insbesondere auch digitale Angebote stehen 150 Millionen Euro bereit. Davon profitieren Projekte im Kontext Museum 4.0 sowie viele neue Formate der Digitalisierungsoffensive des Bundes, die der Vermittlung, Vernetzung und Verständigung im Kulturbereich dienen. - Unterstützung bundesgeförderter Kultureinrichtungen und –projekte
100 Millionen Euro gibt es für regelmäßig geförderte Kultureinrichtungen, um coronabedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben auszugleichen. Bei gemeinsam mit Ländern bzw. Kommunen getragenen Einrichtungen und Projekten leistet der Bund seinen Anteil an der Kofinanzierung.
Im Programm enthalten sind zudem Hilfen in Höhe von 20 Millionen Euro für den privaten Rundfunk, der durch den Einbruch an Werbeeinnahmen schwer getroffen wurde.
Die geförderten Maßnahmen müssen bis spätestens Ende 2021 abgeschlossen sein.