Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Samstag zu einem eintägigen Besuch nach Warschau gereist und dort mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki zu einem Gespräch zusammengekommen.

Einen Schwerpunkt der Begegnung bildeten europapolitische Themen. Ausgehend vom 20. Jahrestag der islamistischen Attacken auf die USA am 11. September 2001 sprachen Merkel und Morawiecki unter anderem über die geostrategische Lage Europas. Europa müsse sich, so Merkel, aus seiner Interessenlage und seiner geografischen Lage heraus schützen und mehr für seine Sicherheit tun. An der Ostgrenze der EU erlebe man derzeit eine „Art von hybrider Attacke“, so die Kanzlerin. Neben humanitärer Hilfe gehe es hierbei darum, die Außengrenzen der EU zu schützen – dies sei „ein gemeinsames Ziel aller Mitgliedsstaaten der Europäischen Union“, so Merkel. 

Schwierige Fragen durch Gespräche lösen

Im europäischen Kontext wurde auch das Thema Rechtsstaaatlichkeit angesprochen – „durchaus vertieft“, so Merkel. Die Kanzlerin unterstrich, sie setze darauf, solche Fragen durch Gespräche zu lösen. 

Merkel und und Morawiecki sprachen insbesondere über die künftigen Herausforderungen Europas – etwa mit Blick auf das Wohlstandsversprechen der Europäischen Union und dem Ziel, gemeinsam wirtschaftlich erfolgreich zu sein. „Hier haben wir darüber gesprochen, dass Europa das nicht mehr in allen Bereichen ist“, so Merkel. Das Agieren etwa der USA mit dem Ziel, Wettbewerbsfähigkeit mit Asien herzustellen, zeige auch, „welche Hausaufgaben wir zu machen haben“ – „Investitionen in Forschung und Innovation stehen ganz oben auf der Tagesordnung“, betonte die Kanzlerin.

Polen hat großen Transformationsweg vor sich

Ebenso Inhalt des Gesprächs waren die gemeinsamen Klimaziele in der EU. Merkel machte deutlich, dass Polen mit Blick auf die Umstellung des Energiesystems „vielleicht den größten Transformationsweg zu gehen“ habe. Arbeitsplätze und damit soziales Vertrauen zu erhalten und gleichzeitig die Transformation in Richtung Klimaneutralität zu erreichen – „das wird uns noch viel Kraft abverlangen“, so die Kanzlerin. Deutschland und Polen wollen sich hier weiter eng abstimmen. 

Mit Blick auf die deutsch-polnischen Beziehungen betonte Merkel, dass sich diese gut entwickelt hätten – "unabhängig von einigen Schwierigkeiten“. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit sei „sehr, sehr gut“, es gebe enge Beziehungen über die Grenzen hinweg. „Das sollten wir auch weiter vertiefen“, appellierte Merkel. Ihr liege besonders daran, dass es nicht nur Regierungskontakte gebe, „sondern dass wir einfach auch Kontakte zwischen den Bürgerinnen und Bürgern unserer Länder haben“. 

Merkel: Deutsch-polnische Beziehung ist mir eine „Herzensangelegenheit“

Die deutsch-polnischen Beziehungen zeichne aus, „dass selbst, wenn wir schwierige Themen zu diskutieren haben, wir zuhören, offen sind, versuchen, Kompromisse zu finden“, so die Kanzlerin. Sie unterstrich: „Die deutsche Einheit wäre nicht passiert ohne die Solidarnosc-Mitglieder, die damals viel Mut aufgebracht haben und das werden wir auch nie vergessen.“ Daher seien ihr die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen stets „eine Herzensangelegenheit“. Gute deutsch-polnische Beziehungen seien „auch immer eine Friedensversicherung“ – deshalb müsse man da „alle Kraft aufwenden“, was ihr stets Freude gemacht habe, so die Kanzlerin.

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Einen Ausschnitt der Pressekonferenz mit Kanzlerin Merkel können Sie auf dem Twitterkanal des Regierungssprechers sehen.

Die Republik Polen ist geographisch im östlichen Teil Mitteleuropas angesiedelt. Auf dem Staatsgebiet mit einer Fläche von gut 313.000 Quadratkilometern leben knapp 38 Millionen Einwohner – nur fünf EU-Länder haben eine größere Bevölkerung. Das Land grenzt an sieben Staaten, nämlich Russland, Litauen, Belarus, Ukraine, Slowakei, Tschechien und Deutschland. Hauptstadt und zugleich bevölkerungsreichste Stadt mit ca. 1,75 Mio. Einwohnern ist Warschau. Im Jahr 1999 wurde Polen Mitglied der NATO, 2004 trat das Land der EU bei.