Kabinettsklausur 2022
G7-Präsidentschaft, Zukunftsinvestitionen, Teambildung – das beschäftigte die Bundesregierung bei ihrer ersten Kabinettsklausur. Dafür trafen sich die Ministerinnen und Minister am Freitag mit Bundeskanzler Scholz im Kanzleramt – dabei nutzten sie auch die Gelegenheit, sich als Team besser kennenzulernen.
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Bundeskanzler Scholz mit den Ministern Habeck und Lindner: „Wir haben uns viel vorgenommen für diese Legislaturperiode und auch für das ganze Jahrzehnt.“
Foto: Bundesregierung/Kugler
Zum Abschluss der Kabinettsklausur haben Bundeskanzler Olaf Scholz sowie die Minister Robert Habeck und Christian Lindner die Ergebnisse der Beratungen vorgestellt. Die Bundesregierung plant sowohl auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene eine klimafreundliche und innovative Politik. Scholz betonte, dass dieser Aufbruch besser gemeinsam statt allein funktionieren wird. Er verwies dabei auch auf die Verantwortung für die Zukunft unseres Planeten, um „den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten.“
G7-Präsidentschaftsprogramm
Deutschland hat am 1. Januar 2022 die G7-Präsidentschaft übernommen. Das ist eine große Chance, globale Herausforderungen wie den Klimaschutz oder auch die globale Gesundheit voranzubringen. „Wir wollen etwas für eine koordinierte, abgestimmte Politik zur Bekämpfung des Klimawandels tun. Dazu wird es auch eine Verabredung über die Frage eines Klimaclubs geben“, sagte Scholz. „Ein offener Club, der eine Einladung für viele darstellt, aber dazu beitragen kann, dass wir es schaffen, den Klimawandel tatsächlich aufzuhalten“. Dies gelinge am besten, wenn insbesondere die demokratischen Industrieländer hier vorangehen, so der Kanzler.
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Deutschland lege in seiner Präsidentschaft den Fokus auf Nachhaltigkeitsthemen, ergänzte Wirtschafts- und Klimaminister Habeck nach der Klausur. Dies sei ein „echtes Querschnittsthema“. Der globale Markt solle so organisiert werden, dass diejenigen profitierten, die sich für die Zukunft des Planeten engagierten. Finanzminister Lindner betonte die internationale Bedeutung stabiler Währungen und starker Volkswirtschaften. „Das ist von enormer Bedeutung, denn aufgrund der Bewältigung der Pandemie sind die Schuldenstände überall in der Welt gestiegen.“
Mehr Tempo für Zukunftsinvestitionen
Die Bundesregierung beriet bei ihrer Klausur darüber, wie Deutschland bis zum Jahr 2045 zum klimaneutralen Industrieland, die digitale Infrastruktur verbessert und drängende Probleme wie etwa der Wohnungsbau beschleunigt werden können. „All dies verlangt, dass wir schneller werden, viel schneller, als es in Deutschland heute der Fall ist“, erklärte der Kanzler.
Schneller zu sein sei auch wichtig für die Frage, „wie wir genügend erneuerbare Energien zur Produktion bringen“ – sei es bei Windrädern oder bei der Ertüchtigung des Stromnetzes. Daher sollen die Planungs- und Genehmigungsverfahren und die Ausbauziele neu definiert werden.
Berlin, 21. Januar 2022: Die Bundesregierung trifft sich im Kanzleramt zu ihrer ersten Kabinettsklausur.
Für die neue Regierung ist die Klausurtagung auch eine Gelegenheit, sich als Team noch besser kennenzulernen.
Es sei wichtig, dass Deutschland „Fahrt aufnimmt“, sagt Bundeskanzler Scholz vor Beginn. Die Bundesregierung werde dafür große, ehrgeizige Vorhaben auf den Weg bringen. „Wir haben uns viel vorgenommen“, betont der Kanzler.
Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung steht unter der Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“.
„Wir wollen etwas für eine koordinierte, abgestimmte Politik zur Bekämpfung des Klimawandels tun. Dazu wird es auch eine Verabredung über die Frage eines Klimaclubs geben“, sagt Scholz.
Auch die G7 beschäftigt das Kabinett – Deutschland hat am 1. Januar die Präsidentschaft übernommen.
Die G7-Präsidentschaft ist eine große Chance, globale Herausforderungen wie den Klimaschutz oder auch die globale Gesundheit voranzubringen.
Bei der Klausurtagung werde sich die Bundesregierung mit ihren „ganz großen, ehrgeizigen Vorhaben“ beschäftigen. „All dies verlangt, dass wir schneller werden, viel schneller, als es in Deutschland heute der Fall ist“, erklärt der Kanzler.
Pause bei der Klausurtagung: Bundeskanzler Olaf Scholz im Gespräch mit Steffi Lemke, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.
Für das obligatorische Familienfoto bietet sich bei so schönem Wetter der Garten des Kanzleramtes an.
Bundeskanzler Scholz und die Bundesministerinnen und Bundesminister nehmen ihre Positionen ein.
Das komplette Kabinett sowie alle Staatsministerinnen und Staatsminister sind anwesend.
Nach diesem kurzen Ausflug geht es zurück an den Beratungstisch.
Bundeskanzler Scholz mit den Ministern Habeck und Lindner: „Wir haben uns viel vorgenommen für diese Legislaturperiode und auch für das ganze Jahrzehnt.“
Bundeskanzler Olaf Scholz betonte, dass die Regierung alle notwendigen Dinge schnell auf den Weg bringen werde
Habeck sagte, in den derzeitigen Planungszeiträumen sei die Energiewende nicht zu schaffen. Es müssten „ein paar alte Zöpfe“ abgeschnitten werden.
Finanzminister Lindner ergänzte, in der Klausur seien bereits Ideen gesammelt worden, wie Planungs- und Bauverfahren für eine klimafreundliche Infrastruktur und Energieversorgung beschleunigt werden können. Ziel sei es, bis zum Sommer erste Ergebnisse zu erreichen, die Eingang in die Gesetzgebung finden sollen.